Mit einer Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion sollen die anstehenden Veränderungsprozesse bei der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg flankiert werden. “Die offene Kinder- und Jugendarbeit wird in unserer Familien-, Kinder- und Jugendpolitik auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Wir haben uns im engen Schulterschluss zwischen Senat und Fraktion auf Leitplanken und Unterstützungen für diesen Umsteuerungsprozess verständigt. Denn klar ist: Die Chancen dieser Entwicklung haben sich noch nicht überall rumgesprochen, so dass weiterhin Informationsarbeit geleistet werden muss”, erklärt Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion, anlässlich der Einbringung eines Antrags zur kommenden Bürgerschaft. “Aufgrund erfreulicherweise ausgebauter Rechtsansprüche auf frühe Bildung im Rahmen des Kinderbetreuungsgesetzes, des Ausbaus der Ganztägigen Bildung und Betreuung an Schulen (GBS) und der sozialräumlichen Angebote wird offene Kinder- und Jugendarbeit künftig verstärkt auch dort stattfinden, wo es nicht draufsteht.”

Der aktuelle Antrag der SPD-Fraktion zielt auf die Unterstützung der Bezirke, eine aktualisierte Jugendhilfeplanung zu entwickeln, die die finanziellen, als auch hinsichtlich ihrer Deckungsfähigkeit und Flexibilität erweiterten Möglichkeiten der sozialräumlichen Angebotsentwicklung zum Wohle von Kindern, Jugendlichen und Familien nutzt. “Um betroffenen Trägern Angebots-Umstellungen zu erleichtern, soll den Bezirken zudem ein Umsteuerungsfonds zur Verfügung gestellt werden, der auch den Umstand berücksichtigt, dass die mit der GBS verbundenen Ressourcen erst zum Schuljahr 2013/2014 in vollem Umfang zur Verfügung stehen”, erläutert Leonhard. Zudem sei beim Ausbau der Ganztägigen Bildung und Betreuung (GBS) darauf hinzuwirken, dass die Kooperationspartner vor Ort – Schule und Träger – vor allem im Rahmen der so genannten zweiten Runde der “runden Tische” geeignete Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit vor Ort einbeziehen und deren Erfahrungen und Kompetenzen nutzen. “Wer angesichts der vielfältigen Maßnahmen in der gesamten Infrastruktur und deutlicher Ausgabensteigerungen in der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik von Raubbau spricht, verbreitet bewusst die Unwahrheit”, so Leonhard abschließend.

Hintergrund: Erstmals seit Jahren wurde mit der Regierungsübernahme durch den SPD-Senat der Haushaltstitel bzw. Deckungskreis für die gesetzlichen Leistungen der “Hilfen zur Erziehung” (HzE) realistisch veranschlagt, statt wie in den Vorjahren Absenkungen vorzunehmen, die dann durch hohe Nachforderungen korrigiert werden mussten. Die Ausgaben hierfür waren zwischen 2005 und 2011 um 75 Prozent gestiegen und werden in 2012 bei etwa 250 Mio. Euro liegen. Diese Haushaltstitel bzw. der Deckungskreis umfassen auch die Sozialräumliche Angebotsentwicklung (SAE), in deren Rahmen sich auch der OKJA neue Chancen bieten. Im gesamten Bereich Kinder- und Jugendhilfe inklusive des Kinderbetreuungsgesetzes (KibeG) steigen die Ausgaben von 2011 bis 2013 von rund 780 Mio. Euro auf rund 890 Mio.

Hier klicken um SPD-Antrag 20/4267 vom 23.05.12 zu lesen (Von der Bürgerschaft angenommen am 14.06.12)

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