6 Harburger Abgeordnete in der SPD-Bürgerschaftsfraktion

6 Harburger SPD-AbgeordneteMatthias Czech, Birte Gutzki-Heitmann, Melanie Leonhard, Brigitta Schulz, Doris Müller, Sören Schumacher

 

Die SPD- Bürgerschaftsfraktion hat auf ihrer Sitzung im April die Fraktionsführung gewählt und die Zuständigkeiten für die einzelnen Fachbereiche festgelegt. Fraktionsvorsitzender wurde erneut Andreas Dressel.

„Mit sechs Abgeordneten wird der Bezirk Harburg auch in der neuen Bürgerschaft wieder eine starke sozialdemokratische Vertretung haben“, konstatieren Sören Schumacher und Melanie Leonhard. „Die SPD hat hier im Bezirk Harburg bei den Bürgerschaftswahlen sehr gute Ergebnisse erzielt, die von unserer Fraktion nicht zuletzt dadurch gewürdigt werden, dass den Abgeordneten aus Harburg verantwortungsvolle Aufgaben übertragen wurden. Darüber freuen wir uns sehr. Wir alle werden diese Aufgaben ab sofort tatkräftig und engagiert angehen“.

Zur neuen Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde die Harburger Abgeordnete Melanie Leonhard gewählt, die überdies wiederum Fachsprecherin für Familie, Kinder und Jugend wurde und dem Innenausschuss angehört. Sören Schumacher aus Harburg ist ab sofort Europapolitischer Sprecher seiner Fraktion und außerdem Mitglied im Innenausschusses und im Ausschusses für Sport und Olympia.

Die Aufgabenbereiche der anderen Harburger Bürgerschaftsabgeordneten verteilen sich wie folgt. Der Abgeordnete Matthias Czech aus Süderelbe ist Mitglied im Schulausschuss, Verkehrsausschuss sowie im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Birte Gutzki-Heitmann aus Harburg gehört dem Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien, dem Ausschuss für Öffentliche Unternehmen, dem Eingabenausschuss und dem Kulturausschuss an. Die Harburgerin Doris Müller wird, wie schon in der vergangenen Legislaturperiode, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz, Mitglied im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration sowie Mitglied im Innenausschuss sein. Brigitta Schulz aus Süderelbe wird Mitglied im Haushaltsausschuss und im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration.

SPD-Senat investiert überdurchschnittlich in den Bezirk Harburg

Marode Straßen und Gebäude, der über Jahrzehnte aufgelaufene Sanierungsstau in der öffentlichen Infrastruktur ist überall, auch in Harburg, sichtbar. Deshalb ist der SPD-Senat 2011 mit dem Ziel angetreten, durch eine breit angelegte Sanierungsstrategie die öffentliche Infrastruktur wieder in Ordnung zu bringen. Und die bisherige Bilanz auch für Hamburgs Süden ist beachtlich.

Die 7 Harburger SPD-Abgeordneten Birte Gutzki-Heitmann, Dr. Melanie Leonhard, Doris Müller, Brigitta Schulz, Matthias Czech, Sören Schumacher und Frank Wiesner zeigen sich sehr zufrieden mit den Ergebnissen für den Wahlkreis Harburg als auch für den gesamten Bezirk Harburg, in den über 806 Mio. € investiert werden. Das sind 10 % der Gesamtinvestitionen in Hamburg. Sie liegen damit im Bezirk Harburg über denen in den Bezirken Bergedorf, Altona und Eimsbüttel.

Die Investionen betrafen die Bereiche Schulbau, Straßen und Brücken, Krankenhäuser, TU-Harburg, Hafeninfrastruktur, Harburger Binnenhafen, Rathausform und Grünlanlagen. Außerdem wurde in den Helmssaal, den Rieckhof, den Sportboothafen im Binnenhafen sowie das Hallen- und das Freibad in Neugraben investiert.

Die SPD hat – anders als manche behaupten – Harburg fest im Blick. Dieser Senat investiert viel mehr nicht in zweifelhafte Leuchtturmprojekte, er sorgt dafür, dass an vielen Ecken in der Stadt unsere Infrastruktur Schritt für Schritt in Ordnung gebracht und zukunftsfähig gemacht wird. Bei vielen Projekten konnten die Harburger SPD-Abgeordneten dabei auch Einfluss nehmen, damit die Harburger Stadtteile besonders Berücksichtigung fanden.

Olaf Scholz in Harburg

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Im Rahmen von „Olaf Scholz im Gespräch“ besucht der Bürgermeister regelmäßig – und nicht nur zu Wahlkampfzeiten – alle Wahlkreise. Am 14. Januar 2015 war er in Harburg, wo ca. 300 Gäste im Rieckhof die Chance nutzten, um Olaf Scholz persönlich kennenzulernen. Nach der Begrüßung durch den Harburger SPD-Kreisvorsitzenden Frank Richter berichtete der Bürgermeister unter der Überschrift „Versprochen-gehalten“  über die Erfolge der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode und ging  danach auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger ein. Dann nahm er sich Zeit für persönliche Gespräche, in denen die Gäste ihre Anliegen schildern konnten. Alle Harburger SPD-Kandidaten für die Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 waren ebenfalls anwesend. Melanie Leonhard: „Olaf Scholz ist mit vielen Gästen ins Gespräch gekommen. Es war wieder eine gelungene Veranstaltung.“

Bewerben Sie sich für den Harburger Integrationsrat!

Bis zum 21. November 2014 können Sie noch Ihre Kandidatur für den Harburger Integrationsrat einreichen.

Sie interessieren sich für das interkulturelle Zusammenleben und wollen Ihren Bezirk aktiv mitgestalten? Der Integrationsrat dient als Schnittstelle zwischen Menschen mit Migrationshintergrund, verschiedenster Kulturen und Nationen, und der Politik.
Noch bis zum 21. November kann sich jeder in Harburg lebende oder arbeitende, ab 14 Jahre und ohne politisches Mandat, bewerben.

Weitere Informationen zum Harburger Integrationsrat finden Sie hier:
http://www.hamburg.de/harburg/soziales-migranet/
http://www.hamburg.de/harburg/soziales-integrationsrat/

Das Bewerbungsformular inkl. einem Fragebogen zur Kandidatur finden Sie hier:
http://www.hamburg.de/contentblob/4389480/data/fragebogen-warum-kandidiere-ich.pdf

Sommertour 2014: SPD-Fraktionsvorsitzender in Harburg

Sommertour Dressel 2014Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, begibt er sich jedes Jahr in der sitzungsfreien Zeit der Bürgerschaft auf seine Sommertour durch die 17 Wahlkreise Hamburgs, von der er jeweils zahlreiche Anregungen und Impulse für seine Arbeit mit ins Rathaus nehmen kann. Am 24. Juli 2014 war er Harburg.

Zusammen mit den Harburger Wahlkreisabgeordneten besuchte er zuerst das Deutsche Rote Kreuz Harburg, das in diesen Tagen sein 125-jähriges Bestehen feiert. Der Geschäftsführer Harald Krüger gab einen eindrucksvollen Überblick über das  Angebot des DRK, das vielfältige Angebote für Kinder, Jugendliche und Familie und im Bereich der sozialen Dienste umfasst, für Notfalleinsätze zuständig ist und seit Dezember 2013 auch ein Hospiz betreibt. Alle Beteiligten zeigten sich froh und erleichtert darüber, dass die Versuche von Anwohnern, die Einrichtung des Hospizes auf dem Rechtswege zu unterbinden, gescheitert sind. Das DRK Harburg ist drittgrößter Arbeitgeber im Stadtteil und erwirtschaftet 98% der benötigten Gelder selbst. Spenden und Fördermittel machen also nur 2% aus.

Weiter ging es dann zu einem kleinen Imbiss zu My Toro. Im Gloria-Tunnel in der Lüneburger Straße betreibt der Künstler M.A. Ejupi Toro dieses Art Café mit Galerie. Dort wurde mit der City Managerin Melanie-Gitte Lansmann, der Geschäftsführerin von Karstadt Harburg Nina Wedler sowie der Harburger Projektentwickler Udo Stein ein Gespräch über die innerstädtische Entwicklung geführt. Es ging um den Branchenmix in der Lüneburger Straße, der verbesserungswürdig sei, sowie um das Harburg Center, das nach übereinstimmender Meinung aller Beteiligten einen Schandfleck in der Harburger City darstelle, und für das dringender Handlungsbedarf bestände. Dass Harburg nach wie vor ein Imageproblem habe, darin waren sich die Teilnehmer einig. Ebenso einig waren sie sich allerdings auch darin, dass man daran arbeiten kann und dass sich bereits etwas zum Besseren tut. So werde Harburg schon recht häufig als der innovativste Bezirk wahrgenommen – und hierin läge erhebliches Potenzial.

Nach einem Besuch im Rieckhof stand zum Abschluss der Tour das Helms-Museum auf der Agenda. Hier erläuterte  Prof. Weiss den Abgeordneten die Bauarbeiten für die neue Bühne des Theaters Harburg. Die Arbeiten gehen gut voran, sodass nach derzeitigem Stand von einer Inbetriebnahme im Herbst dieses Jahres ausgegangen wird. Dazu meint Sören Schumacher: „Es macht große Freude zu beobachten, wie ein Projekt, das wir als SPD-Fraktion auf den Weg gebracht haben, Form annimmt und in Kürze Harburgs Kulturlandschaft bereichern wird.“ In diesem Zusammenhang verriet Professor Weiss  bereits ein weiteres Highlight des Museums: Am 30. Oktober wird Bürgermeister Olaf Scholz die Ausstellung „Mythos Hammaburg“ eröffnen. Die Ausstellung wird sicher ganz auf großes Interesse der Hamburger stoßen.

Internationale Bauausstellung: Chancen für Hamburg

„Die Entscheidung, dass sich Wilhelmsburg und die Schlossinsel Harburg vor sieben Jahren für die IBA beworben haben war uneingeschränkt richtig“ betonte Melanie Leonhard in der aktuellen Stunde der Hamburgerischen Bürgerschaft am 6. November 2013. Melanie Leonhard: „Wilhelmsburg war immer ein Stadtteil mit Potentialen. Dank der IBA ist das jetzt auch national bekannt.“

Viele innovative Projekte haben Anklang und Interessanten gefunden. Manche, wie „Das Wohnen am Wasser“ zeigen, was möglich ist und können auch beispielhaft sein für die östlichen Teile Hamburgs. Auf der Harburger Schlossinsel ist es gelungen, Investoren für den Hamburger Süden zu gewinnen, die ihr Engagement auch über die IBA hinaus aufrechterhalten wollen. Die Bau-Ausstellung sich darüber hinaus auf andere Lebensbereiche erstreckt. Zu nennen ist hier die Bildungsoffensive.

Melanie Leonhard: „Die IBA ist ein Geschenk für Hamburg, das wir würdigen müssen, indem wir Dinge auch engagiert fortführen. Lassen Sie uns die Dynamik weiterentwickeln und schauen, was in den nächsten Jahren noch daraus werden kann.“

Harburger Helmssaal wird saniert und erweitert

Harburgs Kulturlandschaft wird attraktiver. Mit der Bereitstellung der erforderlichen Mittel in Höhe von 2,15 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 wird auf Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion die dringende Modernisierung und Erweiterung des Harburger Helmssaales ermöglicht.

Die Bühne ist wie der Saal seit 1955 fast unverändert. Der Bedarf an Modernisierung und Erweiterung ist groß. Die SPD Bürgerschaftsfraktion hat sich diesem Anliegen jetzt mit ihrer Initiative angenommen, die noch im Dezember zu den Haushaltsberatungen der Bürgerschaft beschlossen wird.

Die sieben Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordneten freuen sich sehr, dass der Helmssaal in den Fokus der Hamburger Politik gerückt werden konnte. „Für die 25.000 Besucher und allen künftigen Nutzern ist die Sanierung eine gute Nachricht. Der Erfolg der Spielstätte wird somit langfristig gesichert. Nicht nur die Bewohner der direkt angrenzenden Stadtteile werden etwas von der Sanierung haben. Die Fahrt aus Neugraben zum Helmssaal dauert nur zehn Minuten. Auch aus dem Umland kommen viele Menschen zum Theater und auch sie werden von der Erweiterung profitieren.

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel unterstützt die Initiative der Harburger Abgeordneten: „Ich habe mich bei meiner Sommertour in diesem Jahr vom Bedarf vor Ort überzeugt. Zusammen mit dem Helms-Museum, über dessen Verselbständigung in den nächsten Wochen die Bürgerschaft ebenfalls abschließend entscheidet, setzen wir einen starken kulturellen Akzent im Hamburger Süden. Wir unterstreichen damit, dass die kulturellen Leuchttürme unserer Stadt eben nicht nur in der City stehen, sondern auch vor Ort bei den Menschen in den Stadtteilen.“

Der Saal, der auch die Heimat des Harburger Theaters ist, dient gleichzeitig als wichtige Spielstätte für das Ohnsorg-Theater, die Nedderdütsche und zahlreiche Aufführungen Harburger Schulen. Darüber hinaus dient der Helmssaal als Festsaal für zahlreiche Harburger Veranstaltungen, wie die Verleihung des Integrationspreises durch das Bezirksamt oder Ausstellungseröffnungen des Helms-Museums.

Die Sanierungsinitiative für den Helmssaal ist Teil eines großen Sanierungspakets für die Hamburger Kultureinrichtungen. Mit rund 3 Millionen Euro (inklusive Verpflichtungsermächtigungen) aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 werden die Hamburgischen Öffentlichen Bücherhallen unterstützt, um dringend notwendige Sanierungsinvestitionen zu tätigen.

Hier klicken um SPD-Antrag zu lesen.

Neuaufstellung der Museen

Harburg und Bergedorf selbständig – mehr Geld für Sonderausstellungen

 

Der Senat hat den Antrag der SPD-Fraktion zur Neuaufstellung der Historischen Museen mit einer umfassenden Mitteilung an die Bürgerschaft beantwortet. „Die historischen Museen Hamburgs werden neu aufgestellt. Zukünftig können die Stiftung Historische Museen Hamburg mit den großen Häusern des Hamburg Museums, des Altonaer Museums und des Museums der Arbeit konzentriert ihrer Rolle als zentraler Bildungs-, Vermittlungs- und Forschungseinrichtung nachkommen. Die herausgelösten Häuser – das wieder als eigene Stiftung organisierte Helms Museum in Harburg und das dem Bezirk zugeordnete Museum für Bergedorf und die Vierlande samt Rieck Haus – werden nun noch stärker als bisher lokal vernetzt und verankert arbeiten können. Wir greifen damit auch die parteiübergreifenden Beschlüsse der beiden Bezirksversammlungen Harburg und Bergedorf auf – wir nehmen die Bezirke ernst“, so SPD-Fraktionsvize und Fachsprecherin Kultur Gabi Dobusch: „Mit der Aufstockung des Sonderausstellungsfonds im Zuge der Kultur- und Tourismustaxe verbessern wir auch die finanzielle Situation der Museen. Alle Museen werden mehr Geld für attraktive Ausstellungen erhalten.“

„Dichter dran, offen gegenüber Impulsen aus dem gesellschaftlichen Umfeld und sensibel hinsichtlich der Einbeziehung neuer Gesellschaftsgruppen – so sieht innovative Museumspolitik aus, die gesellschaftlichen Wandel ernst nimmt und eine stärkere Partizipation der Bürgerinnen und Bürger anstrebt. Gerade, wenn wir die Chancen gesellschaftlicher Vielfalt nutzen wollen, müssen sich auch klassische Kulturinstitutionen wie Museen öffnen und neu orientieren. Dafür haben wir nun bessere Rahmenbedingungen geschaffen.“

Der Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Gerhard Lein, Mitglied im Kulturausschuss: „Ich freue mich, dass es nach vielen Verhandlungsrunden gelungen ist, eine tragfähige Lösung für unsere beiden Bergedorfer Museen zu finden. Mit dem Museum für Bergedorf und die Vierlande im Schloss und dem Rieck Haus im Landgebiet kann der Bezirk Bergedorf jetzt die Grundlage für eine Bergedorfer Museumslandschaft legen. Wenn diese Drucksache von der Bürgerschaft beschlossen sein wird, dann geht die konkrete Arbeit hier in Bergedorf noch einmal richtig los, dann krempeln wir die Ärmel hoch. Ich bin sicher, dass wir mit dem Ergebnis unserer Arbeit auch die Skeptiker überzeugen werden. Dem Bezirksamtsleiter Arne Dornquast und seinen Mitarbeitern danke ich ausdrücklich für sein geduldiges und geschicktes Verhandeln mit der Kulturbehörde, der Stiftung und den vielen am Prozess Beteiligten.“

Andreas Dressel auf Sommertour in Harburg

Anlässlich seiner diesjährigen Sommertour besuchte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion am 25. Juli 2012 den Wahlkreis Harburg. Begleitet wurde er von den Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Melanie Leonhard, Sören Schumacher, Doris Müller und Birte Gutzki-Heitmann sowie dem SPD-Fraktionsvorsitzenden der Harburger Bezirksversammlung Jürgen Heimath.

Der Tag startete mit einem gut besuchten Frühstück im Herbert Wehner-Haus, bei dem die Bürgerinnen und Bürger die hohe Verkehrsbelastung in der Bremer Straße ansprachen, aber auch die Entwicklung der Harburger Innenstadt und die geplante Eigenständigkeit des Harburger Museums. Danach fand eine Besichtigung des Harburger Helms-Saals statt. Der Geschäftsführer Holger Zebu Kluth erläuterte den Investitionsbedarf für die Bühne und den Garderobenbereich. Der Fraktionsvorsitzende unterstrich die Notwendigkeit dieser Maßnahmen, da der Helms-Saal und die Bühne nicht nur für Harburg, sondern auch für das Harburger Umland große Bedeutung haben.

Des Weiteren besuchten die Politiker Geschäftsleute am Sand und in der Lüneburger Straße. Hier begrüßte Andreas Dressel besonders die Einrichtung des Business Improvement Distrikts (BID), der diesen Bereich attraktiver macht.

„Der Besuch in Harburg hat sich gelohnt“, so Andreas Dressel. Bei seinen während der Sommertour durchgeführten Besuchen aller Bezirke legt er besonderen Wert auf das Gespräch mit den Bürgern und Institutionen vor Ort.

Sommerfest im Herbert-Wehner-Haus

 

Die Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Melanie Leonhard, Doris Müller und Sören Schumacher veranstalteten am Freitag, dem 15. Juni 2012 ein gemeinsames Sommerfest. Mehr als 70 Besucherinnen und Besucher trafen sich beim leckeren Abendbuffet in guter Stimmung und führten viele anregende Gespräche. Die 3 Abgeordneten waren sehr zufrieden.

Melanie Leonhard: “Durch das gemeinsame Fest konnten viele neue Kontakte geknüpft werden und wer von den Besuchern es noch nicht wusste, der weiß es jetzt: Hier im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Str. 9 hat nicht nur die SPD Harburg ihre Geschäftsstelle. Hier sind auch die Büros von drei Harburger Bürgerschaftsabgeordneten, die mit ihren unterschiedlichen Arbeitsschwerpunkten eine breite Palette der Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern abdecken.“