„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist sowohl eine wichtige verfassungsrechtliche Klarstellung als auch eine erfreuliche Entscheidung“, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion. Leonhard: „Schon unser Antrag aus dem Dezember 2014 zielt auf…
Gut gestartet: 100 Tage rot-grüne Koalition – Dressel: „Aufnahme von Flüchtlingen bleibt die zentrale Herausforderung“ SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat eine positive Zwischenbilanz nach knapp 100 Tagen rot-grüner Regierungsarbeit gezogen: „Unter dem Motto ‚Zusammen schaffen wir…
Hamburg macht sich weiter für die Öffnung der Ehe stark Der Hamburger Senat wird sich der Bundesratsinitiative aus Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen zur Öffnung der Ehe anschließen. Das Ziel lautet: Homosexuelle Paare sollen endlich die…
Am 06.05.15 hat der Erste Bürgermeister Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung die politischen Leitlinien für die kommenden Jahre vorgestellt. Dazu SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Wir haben uns zusammen mit dem neu gewählten Senat in dieser Legislaturperiode…
Matthias Czech, Birte Gutzki-Heitmann, Melanie Leonhard, Brigitta Schulz, Doris Müller, Sören Schumacher Die SPD- Bürgerschaftsfraktion hat auf ihrer Sitzung im April die Fraktionsführung gewählt und die Zuständigkeiten für die einzelnen Fachbereiche festgelegt. Fraktionsvorsitzender wurde…
Frühe Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf statt rückständigem Betreuungsgeld – moderne Familienpolitik für Hamburg „Eine gute frühe Bildung und Betreuung ist die zentrale Zukunftschance für unser Land – und für eine Metropole wie…