Autor: jan-philipp.schucher

Hamburg geht voran: Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für zweijährige Kinder kommt

Am 29. März 2012 wurde auf Antrag der SPD-Fraktion der Rechtsanspruch auf einen fünfstündigen Kinderbetreuungsplatz ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr auf den Weg gebracht. „Damit ermöglicht Hamburg – ein Jahr früher als vom Bund vorgesehen – Kindern aus allen Familien und unabhängig von der Beschäftigung der Eltern den Zugang zu früher Bildung und Betreuung“, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Kinder, Familie und Jugend der SPD-Fraktion in der Bürgerschaftsdebatte. Darüber hinaus leiste der erweiterte Rechtsanspruch einen Beitrag zu Integration und sprachlicher Entwicklung von Kindern aus Familien mit Migrationshintergrund. „Diese Punkte sind nicht allein für die Lebenschancen der einzelnen Kinder von größter Bedeutung, diese Punkte sind entscheidend für die Zukunftsfähigkeit eines Landes und insbesondere einer Metropole wie Hamburg“, betont Leonhard.

Gute Kinderbetreuung und frühe Bildung seien nicht nur unverzichtbar für Familien, sondern spielten auch bei der Standortbewertung von Unternehmen eine immer größere Rolle. „Und bereits jetzt wird weit über die Stadtgrenzen hinaus bemerkt, dass Hamburg hier gute Voraussetzungen liefert, die mit Beginn der SPD-Regierungszeit noch einmal deutlich verbessert wurden und weiter verbessert werden“, so Leonhard. „Unser jetzt vorgelegter Gesetzentwurf ist ein nächster wichtiger Schritt auf dem Weg Hamburgs zur kinder- und familienfreundlichsten Stadt in Deutschland.“

SPD Fraktion zur Ganztägigen Bildung und Betreuung an Schulen

Lars Holster, Fachsprecher Schule der SPD-Fraktion zur Evaluation der GBS-Pilotstandorte: „Die Studie beweist, dass wir mit der Ganztägigen Bildung und Betreuung an Schulen auf dem richtigen Weg sind. Mit zahlreichen Neuerungen wie den Kooperationszeiten und dem pädagogischen Budget werden wir das jetzige Modell an entscheidenden Punkten verbessern.“

Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion: „Das Gebühren-Modell löst ein Versprechen ein: Keiner zahlt im Vergleich zum Hort mehr, viele Eltern zahlen weniger – und das angesichts der Finanzierung höherer Teilnahmequoten sowie zahlreicher Verbesserungen.“

Besuch Jutta Blankau 12. Januar 2012

Blick aus dem Haspa-Haus am Veritaskai

Am 12. Januar 2012 war die Senatorin im Hamburger Süden. Begleitet wurde sie von den SPD-Bürgerschaftsabgeordneten  Dr. Melanie Leonhard, Sören Schumacher und Frank Wiesner, dem FDP-Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Kurt Duwe,  der CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Birgit Stöver und dem Bezirksamtsleiter Thomas Völsch. Der Besuch begann am Veritatskai . Dort konnte sich die Senatorin vom 11. Stock des neuen Haspa-Gebäudes einen guten Überblick über den Binnenhafen und die dortigen Bauvorhaben verschaffen. Danach führte ein kurzer Fußweg sie am Kanal entlang zu TuTech.

Gesprächsrunde mit Senatorin Jutta Blankau und Melanie Leonhard

Anschließend besuchte die Gruppe das „steg Stadtteilbüro“ in der Maretstraße im Phoenixviertel und machte anschließend einen Spaziergang durchs Quartier. Herr Starke von der steg informierte über das Sanierungsgebiet, das die steg seit 5 Jahren betreut. Im Beckerberg 13-15 konnten 2 frisch sanierte Wohnungen besichtigt werden.

Der Besuch endete im Feuervogel-Bürgerzentrum Phoenix. Dort wurden der Senatorin und den Abgeordneten die aktuellen Entwicklungen zur Schule Baererstraße /Maretstraße, der VHS, der Elternschule und anderer Angebote, die seit Anfang 2010 das Feuervogel Bürgerzentrum bilden, erläutert. Insgesamt wurde die Zusammenarbeit  als gut und erfolgreich beschrieben. Jutta Blankau begrüßte diesen Zusammenschluss unter einem Dach, der viele Möglichkeiten der Zusammenarbeit bietet.

(v.l.) Frank Wiesner, Kurt Duwe, Melanie Leonhard, Thomas Völsch, Sören Schumacher, Jutta Blankau und Birgit Stöver vor dem Communitycenter Feuervogel.

Die Senatorin nahm viele Anregungen betr. der Verkehrssituation und Lärmbelästigung in Harburg mit, spürte aber auch die Aufbruchsstimmung im Binnenhafen-Bereich und in Harburg insgesamt.

Bundesweiter Vorlesetag

Im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages am 18. November 2011, las die Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Melanie Leonhard vormittags den 4-5-jährigen Kindern der Kita St. Franziskus am Reeseberg aus der Reihe vom kleinen Raben Socke: „Alles erlaubt oder Immer brav sein – das schafft doch keiner“ von Nele Moost und Annett Rudolph vor. Die Vorleseaktion fand in sehr gemütlicher Atmosphäre statt und machte den Kindern und auch Melanie Leonhard viel Freude.

Der bundesweite Vorlesetag, eine Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn, fand dieses Jahr zum 8. Mal statt. Über 9.000 Vorleserinnen und Vorleser, darunter 900 Politikerinnen und Politiker wollen damit ein bildungspolitisches Signal setzen und für die Bedeutung des Vorlesens werben.

„Der rote Sessel“ auf der Rickmer Rickmers

Die Veranstaltung der SPD-Harburg fand auf dem Museumsschiff Rickmer Rickmers statt. Die Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Melanie Leonhard gab eine Einführung in die Sonderausstellung „Rickmers. Eine norddeutsche Unternehmergeschichte“, die noch bis Ende Oktober läuft. Die Ausstellung widmet sich der Familie Rickmers, die seit 1834 in der Schifffahrt tätig ist. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Harburg nahmen an der Veranstaltung teil und schätzten besondere Amiente des Veranstaltungsortes. Das Museumsschiff liegt sein 1983 als schwimmendes Wahrzeichen im Hamburger Hafen und wird von der Stiftung Rickmer Rickmers ohne öffentliche Zuschüsse betrieben und unterhalten. Der Abend klang bei Wein und Bier am Captain’s Table aus.

Diskussion um Familienhilfen: Rechtsanspruch bleibt erhalten

„Das Ziel der SPD-Fraktion ist, Familienhilfen so zu leisten, dass sie bei den Familien ankommen und die Lebens- und Bildungschancen der Kinder wirklich verbessern – und der individuelle Rechtsanspruch bleibt erhalten“, so die Fachsprecherin für Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion, Melanie Leonhard. Erst jetzt, mit dem Haushaltsentwurf der SPD für 2011/2012, gebe es erhöhte und damit realistische Veranschlagungen. Die Ansätze für „Betriebsausgaben für einzelfallfinanzierte Hilfen nach dem SGB VIII“ sind für 2011 und 2012 jeweils um gut 60 Mio. Euro erhöht worden. „Die GAL hingegen hat sich völlig blamiert, wenn sie vermeintlich neue Fachanweisungen als Aushöhlung des Rechtsanspruches kritisiert – und nicht weiß, dass diese schon zu schwarz-grünen Zeiten galten.“

„Der individuelle Rechtsanspruch bleibt erhalten, das haben nun alle schwarz auf weiß – und dieser Rechtsanspruch wird den Familien künftig noch mehr nutzen, weil die Hilfen wirksamer werden“, so Leonhard mit Verweis auf das in der Diskussion stehende Papier „Hilfen zur Erziehung – Konzeptionelle Vorschläge zu Weiterentwicklung und Steuerung“ (siehe untenstehenden Link). Mit diesem Arbeitspapier liege nun eine sehr gute Grundlage vor, um über die konzeptionelle Weiterentwicklung bei den Familienhilfen zu beraten.

Auch auf eine Anfrage aus der GAL-Fraktion (Drs. 20/1269) zu einem Papier im Zusammenhang einer Koordinierungssitzung der A-Staatssekretäre vom Mai 2011 heißt es in der Senatsantwort aktuell: „Eine Abschaffung oder Minderung des Rechtsanspruches ist nicht Gegenstand des Diskussionspapiers und auch nicht Absicht.“

Leonhard betonte zudem ausdrücklich die Verbesserung der Einstiegseingruppierung beim Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) nach Entgeltstufe E 10 statt bisher E 9. Hierfür hatte sich die SPD-Fraktion seit Jahren eingesetzt. „CDU und GAL haben hier gar nichts bewegt – die SPD macht es“, so Leonhard.

Leonhard kritisierte zudem die GAL scharf für eine „unaufrichtige Haltung“. Alle Interessierten könnten nachlesen, wofür die GAL vor genau einem Jahr in der Bürgerschaft die Hand gehoben hat: „Konsolidierung im Bereich der Hilfen zur Erziehung“ – „Begrenzung des Fallzahlvolumens“ – „Alternativen zu kostenintensiven Einzelfallhilfen“.

Hintergrund:
Wofür der GAL-Fraktionsvorsitzende Jens Kerstan und seine Fraktion am 26.08.2010 in der Bürgerschaft ihre Hand gehoben haben: „Zur Konsolidierung im Bereich der Hilfen zur Erziehung werden Steuerungsmaßnahmen umgesetzt, die auf eine Begrenzung des Fallzahlvolumens und der Ausgaben ausgerichtet sind. Vorrangig dabei ist der Ausbau der sozialräumlichen Angebotsentwicklung (SAE). Durch deren zusätzliche Angebote werden Alternativen zu kostenintensiven Einzelfallhilfen geschaffen, die das Budget der Hilfen zur Erziehung entlasten sollen.“ (Nachforderungsdrucksache 19/6497 – in der Bürgerschaft abgestimmt am 26.08.2010.)

Zum Papier „Hilfen zur Erziehung – Konzeptionelle Vorschläge zu Weiterentwicklung und Steuerung“:
(http://www.hamburg.de/contentblob/3035796/data/hze-konzeptionelle-weiterentwicklung.pdf – Punkt 6, Seite 5).

Andreas Dressel in Harburg

Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dr. Andreas Dressel am 25. Juli 2011 Harburg. Sein Besuch begann mit einem Frühstück im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nahmen daran teil, um ihre Anliegen und Fragen darzulegen. Danach folgte ein Besuch des Freizeitzentrums Mopsberg, einem Teil des Bürgerzentrums Feuervogel im Phoenixviertel. Begleitet wurde Andreas Dressel von den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard, Doris Müller und Sören Schumacher. Am Nachmittag fand ein Treffen mit Vertretern des Wirtschaftsvereins Harburg zum Thema „Harburg Vision 2020/2050“ und Entwicklung des Binnenhafens statt.

Ein großer Tag für Hamburgs Familien

Am 23. Juni 2011 war ein großer Tag für Hamburgs Familien! Das „Kita-Sofortpaket“ wurde verabschiedet.  Dieses beinhaltet

  • die Rücknahme der allgemeinen Erhöhung der Elternbeiträge von bis zu 100 Euro monatlich pro Kind,
  • die Rücknahme der extremen Gebührenerhöhung für behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder,
  • die Abschaffung des Essengeldes,
  • die Beendigung des Ausschlusses der so genannten „Kann-Kinder“ vom beitragsfreien letzten Kita-Jahr und
  • die Erweiterung des Rechtsanspruchs auf einen Hortplatz wieder bis zum 14. Lebensjahr

und damit für etwa 19.000 Hamburger Familien mehr finanziellen Spielraum für die Herausforderungen ihres Alltags.
Dieses Paket ist nicht nur ein erster Schritt die fatalen Fehler Ex-Senator Wersichs zu korrigieren, sondern auch ein erster Schritt Hamburg zur familienfreundlichsten Stadt zu machen.
Die nächsten großen Schritte dazu sind es, mehr Erzieherinnen und Erzieher in Kitas mit besonderen Herausforderungen einzusetzen und ein beitragsfreies, fünfstündiges Grundangebot zu schaffen.

Verteilung der Ausschüsse – Fachsprecherin Kinder, Jugend und Familie

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat am 11. April die Besetzung der Fachausschüsse bekanntgegeben. Demnach werde ich Harburg in Zukunft in insgesamt vier Ausschüssen vertreten. Und zwar im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, im Ausschuss für Inneres, im Stadtentwicklungsausschuss und im Wissenschaftsausschuss. Im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie übernehme ich Verantwortung als Fachsprecherin. Dies ist eine Herausforderung, der ich mich sehr gerne stellen werde und ich freue mich die Ausschussarbeit nun endlich aufnehmen zu können.