Artikel erschienen am 2. December 2015, 10:44 Uhr

Am 25.11.15 war der “Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen”. Die Sozialbehörde hat die Kampagne für das Hilfetelefon gestartet, um auf den Ausweg aus Gewaltsituationen aufmerksam zu machen. Die Kampagne wurde begleitet mit Plakaten und einer Verteil-Aktion von Schlüsselanhängern und Buttons. Senatorin Melanie Leonhard machte darauf aufmerksam, dass es beim Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen 08000116016 Hilfe an 24 Stunden an 7 Tagen in der Woche in mehreren Sprachen gibt. Melanie Leonhard: “Gesamtgesellschaftlich ist jede dritte Frau von Gewalt betroffen. Diese Frauen brauchen vielleicht dringend einen Weg, den man ihnen aufzeigt, um Hilfe zu finden und Hilfe zu bekommen.”

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Artikel erschienen am 5. November 2015, 12:28 Uhr

In Hamburg werden dringend Pflegefamilien für Kinder gesucht. Mit der Kampagne “Kindern ein Zuhause geben” und der neuen Internetseite www.pflegefamilie-werden.info will Sozialsenatorin Melanie Leonhard mehr Menschen für diese Aufgabe gewinnen. Pflegeeltern würden eine wichtige Aufgabe für die Stadt übernehmen. Sie zeigten ein vorbildliches Verantwortungsbewusstsein. Der Aufruf richtet sich an verheiratete und an unverheiratete Paare. Aber auch stabile Partnerschaften oder Alleinerziehende könnten geeignet sein. Melanie Leonhard: “Wir brauchen noch mehr Pflegeeltern, da es in Hamburg viele Kinder gibt, die vorübergehend oder auf Dauer ein neues Zuhause benötigen. Dies ist eine gute Möglichkeit, dass Kinder, deren Eltern sich nicht mehr so um sie kümmern können, in einem richtigen familiären Rahmen aufwachsen können. Ich kann jedem raten, der es sich grundsätzlich vorstellen kann: Gehen Sie mal zu einem Informationsabend, gucken Sie, ob es etwas für Sie ist und seien Sie zuversichtlich.”

Artikel erschienen am 24. October 2015, 20:51 Uhr

Nachfolgend finden Sie das Interview vom 20.10.15 auf NDR 90,3:

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Leonhard-will-Fluechtlings-Ghettos-verhindern,leonhard146.html

Artikel erschienen am 8. October 2015, 16:21 Uhr

Am 1. Oktober 2015 hat  die  Hamburgische Bürgerschaft meiner Ernennung zur Senatorin für Arbeit, Soziales, Familie und Integration durch den Ersten Bürgermeister zugestimmt.  Für das in mich gesetzte Vertrauen, die Glückwünsche und die freundlichen Worte möchte ich mich bedanken.

Ebenfalls möchte ich allen danken, die mich bei meiner Arbeit mit ihrer Hilfe, ihren Anregungen aber auch durch ihre Kritik begleitet und unterstützt haben. Es war eine sehr wertvolle Zeit und ich habe viel gelernt.

melanie-leonhard.lo.klein.data

Auf dieser Seite werden Sie weiterhin allgemeine Informationen zu familienpolitischen Themen finden.

 

Mit besten Grüßen

Melanie Leonhard

Artikel erschienen am 8. September 2015, 18:39 Uhr

“Die freiwerdenden Mittel des auslaufenden Betreuungsgelds müssen für eine Qualitätsoffensive in den Kitas genutzt werden”, fordert Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion in ihrer Rede zur Aktuellen Stunde der Bürgerschaft am 2. September 2015. “Vorschläge aus der CSU, diese Mittel für Landesbetreuungsgelder zu verwenden, sind ebenso abwegig wie Äußerungen aus der CDU, das Geld ganz allgemein in den Haushalt von Finanzminister Schäuble zu stecken”, so Leonhard weiter. Auf Antrag der SPD-Fraktion hatte die Bürgerschaft bereits im Dezember 2014 einen verbindlichen mehrjährigen Fahrplan für kontinuierliche Verbesserungen für Krippe- und Elementar-Kinder und damit auch für die Beschäftigten in den Hamburger Kitas beschlossen. Einzelne Punkte wurden als Ergebnis des Koalitionsvertrages von SPD und Grünen noch beschleunigt. So gibt es bereits seit Anfang April 2015 einen um 10 Prozent verbesserten Personalschlüssel bei den Kindern im Alter bis 24 Mona
te und vorgezogen auf Anfang August 2016 folgt auch eine 10 Prozent-Verbesserung bei den Kindern im Alter von 25 bis 36 Monaten. “Auch dieser nächste Qualitätsschritt ist bereits beschlossene Sache und steht nicht unter dem Vorbehalt von Mitteln aus dem Betreuungsgeld – aber natürlich würden diese Mittel Hamburg und anderen Bundesländern helfen, weitere Qualitätsziele in den folgenden Jahren schneller zu erreichen”, betont Leonhard.

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Artikel erschienen am 24. August 2015, 19:59 Uhr

Weiterer Qualitätsausbau bereits beschlossene Sache

Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung attestiert Hamburgs Kitas “große Qualitätssprünge”, außerdem hat sich das Betreuungsverhältnis “stark verbessert”. Dazu Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion: “Es ist sehr erfreulich, dass Hamburg im aktuellen Ländermonitor der Bertelsmann-Stiftung in seinem Kurs bestätigt wird. Unsere Bemühungen in Sachen Qualitätsverbesserung tragen Früchte. Bei den Kindern ab drei Jahren hat Hamburg laut Ländermonitor mittlerweile das bundesweit viertbeste Ergebnis. Weitere Verbesserungen wurden bereits in der Bürgerschaft beschlossen, im Koalitionsvertrag teils zeitlich noch einmal vorgezogen und werden weiter umgesetzt. Der Prozess der Qualitätsverbesserung mit der zeitlichen Priorität für die Krippen geht also mit voller Kraft weiter. Die positive Entwicklung beim Betreuungsverhältnis bestärkt uns außerdem in der Forderung, die Mittel des von uns weggeklagten Betreuungsgeldes direkt den Ländern zur Verfügung zu stellen, damit diese das in die Kitaqualität investieren können”, macht Leonhard deutlich.

“Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist sowohl eine wichtige verfassungsrechtliche Klarstellung als auch eine erfreuliche Entscheidung”, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion.

Leonhard: “Schon unser Antrag aus dem Dezember 2014 zielt auf die Verwendung der veranschlagten Mittel für noch zügigere Qualitätsverbesserungen in der frühen Bildung und Betreuung (Drs. 20/13947, siehe Anlage). Auch im Koalitionsvertrag mit den Grünen wird diese Forderung erneut bestärkt. Freiwerdende Mittel sollen den Ländern und Kommunen zur Verbesserung des Personalschlüssels in Kitas zur Verfügung gestellt werden.” Insgesamt sind im Bundeshaushalt rund 1 Milliarde Euro für das Betreuungsgeld vorgesehen. Fraktionschef Dressel: “Was wir sicher nicht machen werden, ist ein Landesbetreuungsgeld einführen, wie es die CDU fordert. Das Geld ist in unseren Kitas besser angelegt.”

“Politisch verantwortungsvolles Handeln heißt, allen Kindern unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern den Zugang zu guter frühkindlicher Bildung zu ermöglichen. Wir wollen die Eltern ausdrücklich ermutigen, ihre Kinder an früher Bildung und Betreuung in Kita oder Tagespflege teilhaben zu lassen – im Sinne gerechterer Bildungschancen, für mehr Integration und Teilhabe”, erklärte Leonhard. Gute frühe Bildung und Betreuung sei die zentrale Zukunftschance – und für eine Metropole wie Hamburg absolute Notwendigkeit.

Leonhard betonte, das Betreuungsgeld schade insbesondere den großen Städten, die in besonderem Maße soziale und integrative Herausforderungen zu bewältigen haben. Langjähriger Krippen- und Kita-Besuch führe zu sinkendem Sprachförderbedarf und besseren Startchancen in der Schule. Hamburgs großes finanzielles Engagement für die frühe Bildung zeige bereits einen guten Aufholprozess sozial schwächerer Stadtteile. “Der Einsatz der für das Betreuungsgeld veranschlagten Mittel wäre eine Hilfe, hier noch schneller in noch mehr Qualität zu investieren – zum Wohl der Kinder und Familien, zum Wohl unserer Stadt”, so Leonhard.

Das Betreuungsgeld widerspreche zudem dem Gleichstellungsziel für Frau und Mann aus dem Grundgesetz. “Und das Betreuungsgeld schafft eben gerade keine gleichwertigen Lebensverhältnisse – weder zwischen noch innerhalb der Bundesländer oder Stadtstaaten. Zudem wird hier die Nicht-Inanspruchnahme staatlich subventionierter Bildungseinrichtungen finanziell belohnt. Es ist gut, dass dieser Unsinn dank des Urteils infolge der Hamburger Klage bald ein Ende hat,” so Dressel.

 

Antrag zum Thema Betreuungsqualität:
Hier klicken um SPD-Antrag 20/13947 vom 15. Dezember 2014 zu lesen

 

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Artikel erschienen am 10. July 2015, 8:41 Uhr

Gut gestartet: 100 Tage rot-grüne Koalition – Dressel: “Aufnahme von Flüchtlingen bleibt die zentrale Herausforderung”

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat eine positive Zwischenbilanz nach knapp 100 Tagen rot-grüner Regierungsarbeit gezogen: “Unter dem Motto ‘Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg!’ setzen wir, Senat und Regierungsfraktionen, den klaren Wählerauftrag, den diese Koalition hat, nun in praktische Politik um, Punkt für Punkt, Schritt für Schritt. In allen Politikbereichen sind wir gut gestartet. Beispielhaft dafür verwies Dressel in der Bürgerschaftsdebatte am 8. Juli 2015 auf den Infrastruktur- und Verkehrsbereich: “Hier haben wir wichtige Weichenstellungen eingeleitet, den Konsens mit der Volksinitiative beim Thema Busse, eine Einigung mit potentiellen Klägern in Sachen A26 und auch die Planung für die neue U5 werden mit Hochdruck vorangetrieben. Und wir sind auf einem guten Weg, um Hamburg als Fahrradstadt weiterzuentwickeln – 50 Kilometer sanierte oder neue Radwegen pro Jahr, ein neuer Radverkehrskoordinator und vieles mehr sprechen für sich. Von der Opposition kommen bei all diesen Verkehrsthemen nur Sprechblasen, wir dagegen handeln.”

Eine zentrale Herausforderung für die ganze Stadt bleibe die Aufnahme von Flüchtlingen, machte Dressel deutlich: “Auch und gerade in Harvestehude, in Blankenese und im Alstertal. Wir werden an allen diesen Planungen festhalten, auch aus Gründen der Gerechtigkeit in dieser Stadt.” Der SPD-Fraktionschef forderte in diesem Zusammenhang die CDU auf, hier kein doppeltes Spiel zu spielen: “Auf der einen Seite bessere Rahmenbedingungen zu fordern, aber gleichzeitig Menschen vor Ort mit Falschinformationen zu verunsichern und gegen neue Unterkünfte zu polemisieren, das geht gar nicht und ist unverantwortlich. Wenn sich die CDU richtig engagieren will, dann sollte sie sich in Berlin bei ihrer Bundeskanzlerin und ihrem Finanzminister dafür einsetzen, dass mehr Geld für die Unterstützung der Länder und Kommunen in Sachen Flüchtlinge locker gemacht wird. Statt 12 Millionen Euro sind jetzt 24 Millionen Euro strukturell von Bundesseite zugesagt – bei einer voraussichtlichen städtischen Nachforderung von 300 Millionen Euro hier in Hamburg. Das ist ein Tropfen des Bundes auf den heißen Hamburger Stein, hier muss nachgelegt werden.” Abschließend betonte Dressel: “Gemeinsam können und werden wir das schaffen. Und ohne die vielen haupt- und ehrenamtlichen Helfer wäre das alles nicht denkbar. Ihnen gehört unser Dank und diese Arbeit, auch das haben wir uns in der Koalition vorgenommen, wollen wir weiter unterstützen, mit zusätzlichen Mitteln und einem Forum Flüchtlingshilfe, das die vielen Freundeskreise und Runde Tische so vernetzt, damit alle noch besser ihre unverzichtbare Arbeit machen können. Auch da ist unsere Maxime: Versprochen und gehalten.”

Artikel erschienen am 6. June 2015, 10:06 Uhr

Hamburg macht sich weiter für die Öffnung der Ehe stark

Der Hamburger Senat wird sich der Bundesratsinitiative aus Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen zur Öffnung der Ehe anschließen. Das Ziel lautet: Homosexuelle Paare sollen endlich die gleichen Rechte erhalten. Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen begrüßen diesen Schritt.

Dazu Annkathrin Kammeyer, Fachsprecherin Schwule und Lesben der SPD-Fraktion: “Nur mit der Öffnung der Ehe lassen sich die Diskriminierungen für gleichgeschlechtliche Paare auf einen Schlag beseitigen. Und deshalb ist es genau richtig, wenn aus den Ländern der Druck auf die CDU/CSU verstärkt wird. Hamburg hatte 2013 mit Senatorin Schiedek bereits maßgeblichen Anteil an einer entsprechenden Bundesratsinitiative für die Öffnung der Ehe und der erneute Vorstoß setzt jetzt noch einmal ein starkes Signal. Die Union sollte endlich in der gesellschaftlichen Realität ankommen und ihre Blockadehaltung aufgeben.”

Dazu Farid Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Lesben und Schwule der Grünen Bürgerschaftsfraktion: “16 Jahre nach der Hamburger Ehe macht sich Hamburg erneut dafür stark, dass lesbisch-schwule Paare in Deutschland endlich die gleichen Rechte erhalten. Was im katholischen Irland geklappt hat, muss auch bei uns möglich sein. Die Bundesregierung sollte nun ernsthaft darüber nachdenken, die Abstimmung in der Koalition freizugeben. Mit einem Gruppenantrag könnten die Abgeordneten ohne Fraktionszwang über die Öffnung der Ehe abstimmen. Unsere Bundesratsinitiative soll hier noch mal Mut machen, diesen Weg im Bundestag zu gehen.”

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Artikel erschienen am 8. May 2015, 19:36 Uhr

Am 06.05.15 hat der Erste Bürgermeister Olaf Scholz in seiner
Regierungserklärung die politischen Leitlinien für die kommenden Jahre
vorgestellt. Dazu SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: “Wir haben uns
zusammen mit dem neu gewählten Senat in dieser Legislaturperiode viel
vorgenommen. Machbare Visionen für das Hamburg von morgen – das war und
das ist unser Maßstab. Und genau das ist auch der rot-grüne Faden durch
den Koalitionsvertrag: Nicht folgenlose Prüfaufträge, sondern messbare
Fortschritte in vielen, vielen Bereichen, die für das Leben der
Hamburgerinnen und Hamburger von Bedeutung sind. Unsere Vorhaben müssen
und sie werden den Alltagstest bestehen.”

Dies gelte zum Beispiel für die vereinbarten Verbesserungen beim
Betreuungsschlüssel in Krippe und Kita, betonte Dressel: “Zusammen haben
wir in der Koalition entschieden, dass wir nach dem ersten
Verbesserungsschritt zum 1. April den zweiten beschleunigt angehen.
Schon im August 2016 werden alle Krippenkinder von einer zehnprozentigen
Verbesserung der Betreuungsrelation profitieren. Und zum 1. August 2019
werden wir im Krippenbereich bei einem rechnerischen Schlüssel von 1 zu
4 angekommen sein – das ist ein riesiger, ein teurer, aber vor allem
ein notwendiger Schritt.” Ebenso werde auch der Bereich Schule und
Hochschule weiter ein zentrales Aufgabenfeld in den nächsten Jahren
sein: “Die Ausgabensteigerungen waren beeindruckend und sie bleiben es.
Addiert man den ganzen Bereich Kita, Schule und Hochschule kommen wir
von einem Volumen von 2,51 Milliarden Euro 2012 und landen 2016 bei 3,17
Milliarden Euro, die Steigerungen durch den Koalitionsvertrag noch gar
nicht mitgerechnet. Keine Landesregierung investiert hier so viel, wie
dieser Senat.”

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