Hamburg macht sich weiter für die Öffnung der Ehe stark Der Hamburger Senat wird sich der Bundesratsinitiative aus Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen zur Öffnung der Ehe anschließen. Das Ziel lautet: Homosexuelle Paare sollen endlich die gleichen Rechte erhalten. Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen begrüßen diesen Schritt. Dazu Annkathrin Kammeyer, Fachsprecherin Schwule und Lesben der…
Am 06.05.15 hat der Erste Bürgermeister Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung die politischen Leitlinien für die kommenden Jahre vorgestellt. Dazu SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Wir haben uns zusammen mit dem neu gewählten Senat in dieser Legislaturperiode viel vorgenommen. Machbare Visionen für das Hamburg von morgen – das war und das ist unser Maßstab. Und genau das…
Matthias Czech, Birte Gutzki-Heitmann, Melanie Leonhard, Brigitta Schulz, Doris Müller, Sören Schumacher Die SPD- Bürgerschaftsfraktion hat auf ihrer Sitzung im April die Fraktionsführung gewählt und die Zuständigkeiten für die einzelnen Fachbereiche festgelegt. Fraktionsvorsitzender wurde erneut Andreas Dressel. „Mit sechs Abgeordneten wird der Bezirk Harburg auch in der neuen Bürgerschaft wieder eine starke sozialdemokratische Vertretung…
Frühe Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf statt rückständigem Betreuungsgeld – moderne Familienpolitik für Hamburg „Eine gute frühe Bildung und Betreuung ist die zentrale Zukunftschance für unser Land – und für eine Metropole wie Hamburg absolute Notwendigkeit“, erklärte Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft am…
Leonhard: „Schnellere Schritte wünschenswert, aber sie müssen auch machbar und finanzierbar sein“ Die SPD-Fraktion wird sich der Aktion am 04.02.15 zu schnelleren und größeren Schritten bei der Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Krippe und Kita gerne stellen. „Dass die Erzieherinnen und Erzieher sich noch schnellere und größere Schritte bei der Verbesserung des Betreuungsschlüssel wünschen, ist natürlich…
11.000 neue Wohnungen genehmigt und über 2.300 geförderte Mietwohnungen bewilligt, Förderprogramm 2015/2016 beschlossen. Von 2011 bis 2014 wurden insgesamt für 36.827 Wohnungen Baugenehmigungen ausgesprochen. Die vom Senat angestrebte Zahl von 24.000 Baugenehmigungen in vier Jahren (4 x 6.000 Wohnungen) wurde somit deutlich übertroffen. Darüber hinaus zeigen erste Auswertungen, dass auch in 2014 mindestens 6.100 Wohnungen und zudem…