SPD-Fraktion zum Betreuungsgeld: Freiwerdende Gelder zur Verbesserung der Betreuungsqualität einsetzen

Von jan-philipp.schucher

„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist sowohl eine wichtige verfassungsrechtliche Klarstellung als auch eine erfreuliche Entscheidung“, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion. Leonhard: „Schon unser Antrag aus dem Dezember 2014 zielt auf die Verwendung der veranschlagten Mittel für noch zügigere Qualitätsverbesserungen in der frühen Bildung und Betreuung (Drs. 20/13947, siehe Anlage). Auch…

100 Tage rot-grüne Koalition

Von jan-philipp.schucher

Gut gestartet: 100 Tage rot-grüne Koalition – Dressel: „Aufnahme von Flüchtlingen bleibt die zentrale Herausforderung“ SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat eine positive Zwischenbilanz nach knapp 100 Tagen rot-grüner Regierungsarbeit gezogen: „Unter dem Motto ‚Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg!‘ setzen wir, Senat und Regierungsfraktionen, den klaren Wählerauftrag, den diese Koalition hat, nun in praktische Politik um,…

Schluss mit der Ungleichbehandlung

Von jan-philipp.schucher

Hamburg macht sich weiter für die Öffnung der Ehe stark Der Hamburger Senat wird sich der Bundesratsinitiative aus Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen zur Öffnung der Ehe anschließen. Das Ziel lautet: Homosexuelle Paare sollen endlich die gleichen Rechte erhalten. Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen begrüßen diesen Schritt. Dazu Annkathrin Kammeyer, Fachsprecherin Schwule und Lesben der…

Dressel: „Unsere Vorhaben werden den Alltagstest bestehen“

Von jan-philipp.schucher

Am 06.05.15 hat der Erste Bürgermeister Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung die politischen Leitlinien für die kommenden Jahre vorgestellt. Dazu SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Wir haben uns zusammen mit dem neu gewählten Senat in dieser Legislaturperiode viel vorgenommen. Machbare Visionen für das Hamburg von morgen – das war und das ist unser Maßstab. Und genau das…

6 Harburger Abgeordnete in der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Von jan-philipp.schucher

Matthias Czech, Birte Gutzki-Heitmann, Melanie Leonhard, Brigitta Schulz, Doris Müller, Sören Schumacher   Die SPD- Bürgerschaftsfraktion hat auf ihrer Sitzung im April die Fraktionsführung gewählt und die Zuständigkeiten für die einzelnen Fachbereiche festgelegt. Fraktionsvorsitzender wurde erneut Andreas Dressel. „Mit sechs Abgeordneten wird der Bezirk Harburg auch in der neuen Bürgerschaft wieder eine starke sozialdemokratische Vertretung…

Moderne Familienpolitik für Hamburg

Von jan-philipp.schucher

Frühe Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf statt rückständigem Betreuungsgeld – moderne Familienpolitik für Hamburg „Eine gute frühe Bildung und Betreuung ist die zentrale Zukunftschance für unser Land – und für eine Metropole wie Hamburg absolute Notwendigkeit“, erklärte Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft am…