Leonhard: „So geht finanzielle Entlastung für Familien“
„Mit der Beitragsfreiheit für die 5-stündige Betreuung in Kitas und Tagespflege setzt die SPD ein weiteres Versprechen zur frühen Bildung um und verschafft Hamburgs Eltern eine spürbare Entlastung“, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion. Zahlreiche Nachfragen von Müttern und Vätern zeigten die hohe Bedeutung beitragsfreier früher Bildung für die Portemonnaies Hamburger Familien. „So geht finanzielle Entlastung für Familien: einfach, direkt und messbar“, betont Leonhard. Die Beitragsfreiheit für die 5-stündige Grundbetreuung ab 1. August 2014 umfasst auch das Mittagessen. Diese vom schwarz-grünen Vorgängersenat noch erhöhte Mittagessen-Gebühr hatte die SPD-Regierung bereits 2011 abgeschafft, Rechtsansprüche wieder hergestellt und ausgeweitet sowie die allgemeine schwarz-grüne Gebührenerhöhung für Kita und Tagespflege zurückgenommen.
„Hamburgs Eltern bekommen auch den Kinderbetreuungsplatz, der ihnen nach dem Gesetz zusteht – und das für die 5-stündige Betreuung zudem künftig beitragsfrei. Das ist Wahlfreiheit für die Lebensentwürfe der Eltern. Mit der Einführung von ‚Kita-Plus‘ seit Anfang 2013 – für den Elementarbereich von Kitas mit einem hohen Anteil an Kindern aus sozial benachteiligten Familien und mit Sprachförderbedarf – baut Hamburg auch die Qualität der Betreuungsangebote weiter aus. Wir wollen – das gilt für die Krippe wie für die 3- bis 6-Jährigen – die Eltern ermutigen, ihre Kinder an früher Bildung und Betreuung in Kita oder Tagespflege teilhaben zu lassen“, macht Leonhard deutlich. „Für gerechtere und bessere Lebens- und Bildungs-Chancen, für mehr Integration und gesellschaftliche Teilhabe.“
Die SPD unterscheide sich in der Bildungspolitik fundamental von der CDU als auch von schwarz-grünen Bündnissen, so Leonhard weiter: „Die Regierungszeit der verschiedenen CDU-Senate hat für Hamburgs Familien bedeutet: Büchergeld in der Schule, Studiengebühren an der Uni und Gebührenerhöhungen in Kita und Hort. Die CDU ist die Partei der Bildungsgebühren.“ Die massiven Gebührenerhöhungen durch Ex-Sozialsenator Wersich für Kita und frühere Horte sowie für das Mittagessen-Geld seien von der Grünen-Fraktion so vehement verteidigt worden wie von niemandem sonst, erinnerte Leonhard.
Informationen zu Elternbeiträgen und Beitragsfreiheit finden sich unter http://www.hamburg.de/
Siehe hierzu auch den Beitrag im Magazin „Vorwärts“ der SPD-Hamburg