Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld – moderne Familienpolitik

„Der Ausbau der frühen Bildung und Betreuung ist die zentrale Zukunftschance für unser Land – und für eine Metropole wie Hamburg eine absolute Notwendigkeit“, erklärte Melanie Leonhard, Fachsprecherin Kinder, Familie und Jugend der SPD-Fraktion in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft am 18. April 2012. „Frühkindliche Bildung zu stärken heißt politisch verantwortlich zu handeln. Diesen Weg werden wir als SPD-Fraktion in Hamburg auch nach der Rücknahme von Gebührenerhöhungen, nach der Streichung von Gebühren sowie nach der Wiederherstellung und Ausweitung von Rechtsansprüchen konsequent weiter gehen.“ Neben dem vorgezogenen Rechtsanspruch ab zwei Jahren zum August dieses Jahres würden auch die weiteren Zusagen eingehalten – wie etwa spürbar kleinere Gruppen und damit mehr Betreuungs-Qualität in sozial benachteiligten Stadtteilen.

In diesem Zusammenhang sei deshalb auch das von der CDU favorisierte Betreuungsgeld vollkommen kontraproduktiv, stellte Leonhard klar. „Wenn beispielsweise Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände in einer gemeinsamen Erklärung vor einer neuen staatlichen Leistung – vor dem Betreuungsgeld – warnen, dann ist das ein sehr ernster Hinweis, dass diese Idee Unfug ist. Das Betreuungsgeld schadet Deutschland; es schadet insbesondere den großen Städten, die soziale und integrative Herausforderungen zu bewältigen haben. Der Hamburger CDU muss man sagen:
So wird das nichts mit moderner Großstadtpartei.“ Vielmehr hätte die Regierungszeit der verschiedenen CDU-Senate für Hamburgs Familien
bedeutet: Büchergeld in der Schule, Studiengebühren an der Uni und Gebührenerhöhungen in Kita und Hort. „Die CDU ist die Partei der Bildungsgebühren“, machte Leonhard deutlich.

Demgegenüber werde die SPD-Fraktion die Eltern nicht mit Gebühren bremsen. „Wir wollen die Eltern ermutigen, ihre Kinder an früher Bildung und Betreuung in Kita oder Tagespflege teilhaben zu lassen – im Sinne gerechterer und besserer Lebens-Chancen, für mehr Integration – zum Wohl der Kinder und Familien, zum Wohl unserer Stadt“, so Leonhard abschließend.

Andreas Dressel in Harburg

Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dr. Andreas Dressel am 25. Juli 2011 Harburg. Sein Besuch begann mit einem Frühstück im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nahmen daran teil, um ihre Anliegen und Fragen darzulegen. Danach folgte ein Besuch des Freizeitzentrums Mopsberg, einem Teil des Bürgerzentrums Feuervogel im Phoenixviertel. Begleitet wurde Andreas Dressel von den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard, Doris Müller und Sören Schumacher. Am Nachmittag fand ein Treffen mit Vertretern des Wirtschaftsvereins Harburg zum Thema „Harburg Vision 2020/2050“ und Entwicklung des Binnenhafens statt.

Schülerinnen lernen Abgeordnetenalltag kennen – Girlsday im Rathaus


Am 14. April nutzen Hamburger Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit den Arbeitsalltag von Abgeordneten kennen zu lernen. Neben einer Rathausführung und der Besichtigung der Arbeitsräume der SPD-Fraktion, standen die Vorbereitung einer Sitzung und die Teilnahme an der Bürgerschaftssitzung auf dem Programm.