Haushalt 2015/16 – Leonhard: „Deutlich steigende Mittel für Bildung und Betreuung“

 

„In Hamburg profitieren mehr Kinder als je zuvor von guter Bildung und Betreuung in Kita und Kindertagespflege. Hierfür haben wir in den letzten vier Jahren die Mittel deutlich erhöht. Das wird auch in den kommenden beiden Jahren der Fall sein. In Hamburg bekommen Familien den Kitaplatz, den sie brauchen“, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend in der Bürgerschaftsdebatte am 17. Dezember 2014.

 

Nach dem sehr erfolgreichen quantitativen Ausbau in Hamburg gehe es nun darum, den qualitativen Entwicklungsprozess bei Krippe und Kita zu verbessern, so Leonhard. „Nach der Einführung von Kita-Plus und der Überarbeitung der so genannten Bildungsempfehlungen für Kita-und Kindertagesbetreuung wird deshalb die Erzieher-Kind-Relation im Krippen- und Kita-Bereich schrittweise verbessert. Da wir uns mit Elternvertretern und Kitaträgern einig sind, langfristig einen Betreuungsschlüssel von 1 zu 4 im Krippenbereich zu erreichen , haben wir uns in den vergangenen Wochen gemeinsam aufgemacht, einen Weg zu vereinbaren, wie dies in Hamburg verlässlich gelingen kann. Wir haben uns wie folgt verständigt: Der erste Schritt ist die Verbesserung des Personalschlüssels um 10 Prozent für die Kinder bis 24 Monate bereits im April nächsten Jahres. Im August 2017 werden dann alle Kinder bis zum dritten Lebensjahr davon profitieren. Und im August 2019 wollen wir für alle Krippenkinder einen Betreuungsschlüssel von 1 zu 4 erreichen. Dann wird es – auch das wurde vereinbart – um Qualitätsvereinbarungen für den Elementarbereich gehen. Diese Verbesserungen werden in der Endstufe strukturell jährlich 110 bis 120 Millionen Euro zusätzlich kosten. Das ist sehr viel Geld – für ein sehr wichtiges Anliegen.“

 

Klar sei deshalb auch, dass Hamburg – genauso wie andere Länder und Kommunen – diese finanziellen Mittel nicht allein aufbringen könne, betonte Leonhard. „Neben Bundesmitteln werden sich die Kitaträger selbst daher an der Finanzierung dieser Verbesserung mit einem Qualitätsbeitrag beteiligen. Damit die Umsetzung der vereinbarten Qualitätsverbesserungen auch finanziell abgesichert ist, haben wir sie zur Grundlage unseres Haushaltsantrages gemacht. Für die Kinder dieser Stadt ziehen alle Beteiligten an einem Strang, das ist beispielhaft und dafür sind wir sehr dankbar. Die SPD setzt konsequent fort, was sie vor vier Jahren begonnen hat. Wir setzen gemeinsam vereinbarte Ziele um und zeigen transparent auf, wie wir das tun. Das ist vertrauenswürdige Politik“, so Leonhard abschließend.