Interview Hamburg-Journal: „Mehr Rechte für Kinder“

Melanie Leonhard, familienpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion,  sprach im Hamburg-Journal am 3. Februar 2014 mit Jens Riewa über die SPD-Forderung, Kinderrechte eigenständig im Grundgesetz abzusichern. Bei den Entscheidungen der Familiengerichte erhalten oftmals die Erziehungsrechte der Eltern Vorrang vor der Berücksichtigung der  Kinderrechte. Die SPD hat nach wie vor das Ziel die Kinderrechte auch  eigenständig im Grundgesetz zu verankern. Melanie Leonhard: „Bisher haben starke Stimmen in den Unions-Parteien und der FDP verhindert, dass die Kinderrechte eigenständig im Grundgesetz abgesichert werden. Ich hoffe, dass die bundesweite Diskussion so weit vorangekommen ist – es fordern ja auch viele Verbände – dass dieses Thema von der Großen Koalition noch einmal aufgegriffen wird.“ Angesprochen auf den geplanten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Tode des Mädchens Yagmur sagte Melanie Leonhard: „Es ist das verfassungsmäßige Recht der Opposition, einen PUA zu fordern. Insofern werden wir auch einen PUA haben. Grundsätzlich hätten wir uns gewünscht, dass sich die 3 Parteien CDU, Grüne und FDP gemeinsam mit uns und den Linken darauf verständigt hätten eine Enquete-Kommission einzurichten, weil wir glauben, dass wir unter Hinzuziehung von externen Experten uns einfach viel stärker den verschiedenen Themen hätten widmen können.“