Haushaltsdebatte Familie, Kinder und Jugend

Leonhard: „Wir sorgen für mehr Chancengerechtigkeit“

 
Im gesamten Bereich der Kinder- und Jugendhilfe wachsen die Ausgaben von 2011 bis 2013 von rund 780 Millionen Euro auf rund 890 Millionen Euro. „Diese Steigerung um über 110 Millionen Euro dokumentiert deutlich: Kinder und Jugendliche haben für uns Priorität! Dies gilt insbesondere für die frühe Bildung, die die Grundlage für alle folgenden Lebensabschnitte ist. Daher ist es nur konsequent, dass wir Rechtsansprüche auf frühe Bildung ausweiten: Seit August haben wir in Hamburg den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab Zwei – das ist kinder- und familienfreundliche Politik!“, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion, in der heutigen Haushaltsdebatte.

Leonhard weiter: „Wir sorgen nicht nur für mehr Quantität, sondern auch für mehr Qualität. So werden die Gruppengrößen in Kitas in Stadtteilen mit besonderen Herausforderungen verkleinert. Hierzu haben wir ‚Kita-Plus‘ mit einem Volumen von mehr als 12 Millionen Euro an den Start gebracht. Das ist ein wesentlicher Beitrag zur Chancengerechtigkeit von Anfang an.“

Gleiches gelte auch für die Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen (GBS). Leonhard: „Hierfür wendet der SPD-Senat mit rund 115 Millionen Euro 30 Millionen Euro mehr auf als noch vom schwarz-grünen Vorgängersenat vorgesehen. Das ist ein Kraftakt, den wir leisten, damit mehr Kinder als von CDU und Grünen geplant profitieren können.

Neue Rahmenbedingungen müssten aber auch dazu führen, Strukturen zu überdenken, betont Leonhard. „Der erweiterte Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung, der Ausbau der ganztägigen Schule und der Ausbau von sozialräumlichen Angeboten sind deutliche Veränderungen, die unbestritten die Infrastruktur in unserer Stadt beeinflussen. Veränderungen, die gewollt sind und im Übrigen von vielen gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen begrüßt werden. Dem müssen wir Rechnung tragen und wir tun dies im Rahmen einer Umsteuerung von zehn Prozent der Mittel aus der offenen Arbeit. Das ist keine leichte Aufgabe, aber man muss sich ihr stellen.“ Damit dieser Prozess gelingt, hat die SPD-Fraktion als flankierende Maßnahme einen Umsteuerungsfonds auf den Weg gebraucht, der bei Angebotsumstellungen unterstützt. Denn: „Gerade die offene Jugendarbeit wird weiterhin – auch außerhalb der Kooperation mit Schulen – unverzichtbar sein. Zudem können diese Einrichtungen weitere Aufgaben übernehmen, wie sie schon heute in vielen sozialräumlichen Projekten stattfinden. Hier liegen auch Chancen. Und hierfür werden auch zusätzliche Haushaltsmittel zur Verfügung stehen“, so Leonhard.

„Unser Ziel ist ferner, Familienhilfen so zu leisten, dass sie bei den Familien ankommen und die Lebens- und Bildungschancen der Kinder wirklich verbessern. Wirksame und erfolgreiche Angebote, die Eltern und Kindern in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld gemacht werden, müssen wir stärken und ausbauen. Denn eine Lehre aus der Vergangenheit ist, dass so genannte Einzelfallhilfen nicht immer dazu beigetragen haben, die Isolation von Familien so zu durchbrechen, dass sie Zugang zu weiterführenden Angeboten in ihrem Stadtteil bekommen. In einer Großstadt wie Hamburg, in der die Ausgaben in diesem Bereich seit 2001 exorbitant gestiegen sind, müssen wir aber große Anstrengungen darauf verwenden, dass dieses Ausgabenwachstum nicht zu einem unkalkulierbaren Haushaltsrisiko und damit zum Zukunftsrisiko für Hamburg wird. Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass die Fraktionen von CDU und FDP den Weg einer gezielteren Steuerung mitgehen und im Grundsatz unterstützen“, so Leonhard abschließend.

Wahlversprechen gehalten

Ab 1. August 2012 profitieren Eltern in Hamburg vom allgemeinen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr. Sie haben nun Anspruch auf einen 5-Stunden-Platz plus Mittagessen. Die Einführung des Rechtsanspruches ab zwei geht zurück auf eine Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion, die im Mai 2012 von der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossen wurde. „Damit ermöglicht Hamburg – ein Jahr früher als im Bund – Kindern aus allen Familien und unabhängig von der Beschäftigung der Eltern den Zugang zu früher Bildung und Betreuung“, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder Jugend der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Zur Finanzierung dieser Angebotsausweitung werden im Jahr 2012 fünf Millionen Euro und im Jahr 2013 weitere sieben Millionen Euro zusätzlich investiert.

Frühe Bildung und gute Betreuung sind von großer Bedeutung für Kinder und Familien und die gesellschaftliche Integration. Sie spielen darüber hinaus auch bei der Standortbewertung von Unternehmen eine immer größere Rolle. “Mit dieser kinder- und familienfreundlichen Politik steigt Hamburgs Attraktivität weiter – für Familien und auch für Unternehmen”, betont Melanie Leonhard. Und sie kündigt an: „Als weiterer Schritt wird in 2013 die Erzieher-Kind-Relation in ausgewählten Stadtgebieten verbessert: Wir schaffen mit kleineren Gruppen mehr Qualität.“

Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz für Zweijährige schon 2012

Die Bürgerschaft hat am 10. Mai 2012  auf Antrag der SPD-Fraktion das Gesetz zum Rechtsanspruch auf einen fünfstündigen Kinderbetreuungsplatz ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr beschlossen. „Damit ermöglicht Hamburg – ein Jahr früher als im Bund – Kindern aus allen Familien und unabhängig von der Beschäftigung der Eltern den Zugang zu früher Bildung und Betreuung“, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion. Der erweiterte Rechtsanspruch leiste auch einen wichtigen Beitrag zu Integration und sprachlicher Entwicklung von Kindern aus Familien mit Migrationshintergrund. „Wir stärken mit diesem Rechtsanspruch die Bildungs- und Lebenschancen der einzelnen Kinder und wir stärken die Zukunftsfähigkeit Hamburgs“, betont Leonhard.

Frühe Bildung und gute Betreuung seien nicht allein von höchster Bedeutung für Kinder und Familien und die gesellschaftliche Integration, sondern spielten auch bei der Standortbewertung von Unternehmen eine immer größere Rolle. „Mit dieser kinder- und familienfreundlichen Politik steigt Hamburgs Attraktivität weiter – für Familien und auch für Unternehmen.“ Leonhard kündigte an, dass als weiterer Schritt in 2013 die Erzieher-Kind-Relation in ausgewählten Stadtgebieten verbessert werde: „Wir schaffen mit kleineren Gruppen mehr Qualität. Auch dieser Teil unserer Vereinbarung mit dem Landeselternausschuss wird umgesetzt.“

Ausgabensteigerungen für Familie, Kinder, Jugend

Es stehen jetzt und es werden auch im nächsten Haushalt für 2013 und 2014 mehr finanzielle Mittel für Kinder und Familien zur Verfügung stehen als je zuvor in Hamburg“, erklärte die Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion, Melanie Leonhard, in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft am 9. Mai 2012. Im gesamten Bereich Kinder- und Jugendhilfe werden die Ausgaben von 2011 bis 2013 von rund 780 Mio. auf rund 890 Mio. Euro steigen, also um 110 Millionen Euro oder 14 Prozent. „Kinder und Jugendliche haben für uns Priorität.“ Leonhard betonte insbesondere die Stärkung der frühen Bildung, diese sei „Grundlage für alles Folgende, nicht nur für die Kinder selbst – auch für Bedarfe, Nachfrage und Angebotsstruktur in der Kinder- und Jugendhilfe und der Offenen Kinder- und Jugendarbeit.“

Leonhard unterstrich, die Stärkung der frühen Bildung gehe dabei über die Wiederherstellung der von CDU und GAL gekürzten Rechtsansprüche hinaus. Rechtsansprüche auf frühe Bildung würden schon jetzt ausgeweitet, bevor diese später auch bundesweit gelten. „Am 10. Mai 2012 beschließen wir hier den allgemeinen Rechtsanspruch ab 2 Jahren zum 1. August 2012 auf Antrag der SPD-Fraktion. Wir stärken zudem die Qualität in der frühen Bildung und werden die Gruppengrößen in Kitas in Stadtteilen mit besonderen Herausforderungen – wie mit dem Landeselternausschuss vereinbart – verkleinern.“

Für den Ausbau von GBS – der Ganztägigen Bildung und Betreuung an Schulen – investiere die Stadt mit rund 115 Mio. Euro etwa Euro 30 Mio. Euro mehr als von Schwarz-Grün geplant. „Das ist ein Kraftakt: für mehr Kinder als von CDU und GAL vorgesehen, plus pädagogisches Budget, plus Betreuung in Ferien- und Randzeiten unabhängig von der Gruppengröße und plus Kooperationszeiten von Schule und Hort“, so Leonhard. „Wir bringen GBS voran und auch die Kinder- und Jugendarbeit wird teilhaben. Das Ganze ist an vielen Orten in Hamburg längst Wirklichkeit und wird weiter ausgebaut – kinder- und familienfreundlich!“

Veränderte Rahmenbedingungen müssten dazu führen, die bestehenden Strukturen zu überdenken. Der erweiterte Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung in Krippe, Kita und Schule und der Ausbau von sozialräumlichen Angeboten seien deutliche Veränderungen, die die Infrastruktur in Hamburg veränderten. „Veränderungen, die gewollt sind und im Übrigen von vielen gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen begrüßt werden und die Hamburg voranbringen werden“, so Leonhard.

Hamburg geht voran: Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für zweijährige Kinder kommt

Am 29. März 2012 wurde auf Antrag der SPD-Fraktion der Rechtsanspruch auf einen fünfstündigen Kinderbetreuungsplatz ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr auf den Weg gebracht. „Damit ermöglicht Hamburg – ein Jahr früher als vom Bund vorgesehen – Kindern aus allen Familien und unabhängig von der Beschäftigung der Eltern den Zugang zu früher Bildung und Betreuung“, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Kinder, Familie und Jugend der SPD-Fraktion in der Bürgerschaftsdebatte. Darüber hinaus leiste der erweiterte Rechtsanspruch einen Beitrag zu Integration und sprachlicher Entwicklung von Kindern aus Familien mit Migrationshintergrund. „Diese Punkte sind nicht allein für die Lebenschancen der einzelnen Kinder von größter Bedeutung, diese Punkte sind entscheidend für die Zukunftsfähigkeit eines Landes und insbesondere einer Metropole wie Hamburg“, betont Leonhard.

Gute Kinderbetreuung und frühe Bildung seien nicht nur unverzichtbar für Familien, sondern spielten auch bei der Standortbewertung von Unternehmen eine immer größere Rolle. „Und bereits jetzt wird weit über die Stadtgrenzen hinaus bemerkt, dass Hamburg hier gute Voraussetzungen liefert, die mit Beginn der SPD-Regierungszeit noch einmal deutlich verbessert wurden und weiter verbessert werden“, so Leonhard. „Unser jetzt vorgelegter Gesetzentwurf ist ein nächster wichtiger Schritt auf dem Weg Hamburgs zur kinder- und familienfreundlichsten Stadt in Deutschland.“