Haushalt 2015/16 – Leonhard: „Deutlich steigende Mittel für Bildung und Betreuung“

 

„In Hamburg profitieren mehr Kinder als je zuvor von guter Bildung und Betreuung in Kita und Kindertagespflege. Hierfür haben wir in den letzten vier Jahren die Mittel deutlich erhöht. Das wird auch in den kommenden beiden Jahren der Fall sein. In Hamburg bekommen Familien den Kitaplatz, den sie brauchen“, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend in der Bürgerschaftsdebatte am 17. Dezember 2014.

 

Nach dem sehr erfolgreichen quantitativen Ausbau in Hamburg gehe es nun darum, den qualitativen Entwicklungsprozess bei Krippe und Kita zu verbessern, so Leonhard. „Nach der Einführung von Kita-Plus und der Überarbeitung der so genannten Bildungsempfehlungen für Kita-und Kindertagesbetreuung wird deshalb die Erzieher-Kind-Relation im Krippen- und Kita-Bereich schrittweise verbessert. Da wir uns mit Elternvertretern und Kitaträgern einig sind, langfristig einen Betreuungsschlüssel von 1 zu 4 im Krippenbereich zu erreichen , haben wir uns in den vergangenen Wochen gemeinsam aufgemacht, einen Weg zu vereinbaren, wie dies in Hamburg verlässlich gelingen kann. Wir haben uns wie folgt verständigt: Der erste Schritt ist die Verbesserung des Personalschlüssels um 10 Prozent für die Kinder bis 24 Monate bereits im April nächsten Jahres. Im August 2017 werden dann alle Kinder bis zum dritten Lebensjahr davon profitieren. Und im August 2019 wollen wir für alle Krippenkinder einen Betreuungsschlüssel von 1 zu 4 erreichen. Dann wird es – auch das wurde vereinbart – um Qualitätsvereinbarungen für den Elementarbereich gehen. Diese Verbesserungen werden in der Endstufe strukturell jährlich 110 bis 120 Millionen Euro zusätzlich kosten. Das ist sehr viel Geld – für ein sehr wichtiges Anliegen.“

 

Klar sei deshalb auch, dass Hamburg – genauso wie andere Länder und Kommunen – diese finanziellen Mittel nicht allein aufbringen könne, betonte Leonhard. „Neben Bundesmitteln werden sich die Kitaträger selbst daher an der Finanzierung dieser Verbesserung mit einem Qualitätsbeitrag beteiligen. Damit die Umsetzung der vereinbarten Qualitätsverbesserungen auch finanziell abgesichert ist, haben wir sie zur Grundlage unseres Haushaltsantrages gemacht. Für die Kinder dieser Stadt ziehen alle Beteiligten an einem Strang, das ist beispielhaft und dafür sind wir sehr dankbar. Die SPD setzt konsequent fort, was sie vor vier Jahren begonnen hat. Wir setzen gemeinsam vereinbarte Ziele um und zeigen transparent auf, wie wir das tun. Das ist vertrauenswürdige Politik“, so Leonhard abschließend.

Immer mehr Kinder profitieren von früher Bildung und Betreuung

Das Statistische Bundesamt hat am 04.09.14 Zahlen zu den Betreuungsquoten von Kindern unter 3 Jahren veröffentlicht. Danach ist Hamburg mit einer Krippen-Betreuungsquote von 42,5 Prozent unter den westdeutschen Bundesländern mit großem Abstand Spitzenreiter. Insgesamt betrachtet liegt Hamburg 10,2 Prozentpunkte über dem Bundesdurchschnitt. Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion: „Wir wollen mehr Chancen- und Bildungsgerechtigkeit von Anfang an – deshalb haben wir in den vergangenen Jahren massiv in Bildung und Betreuung investiert. Die Zahlen des Bundesamtes sind eine sehr erfreuliche Bestätigung unserer Politik. Noch nie haben in Hamburg so viele Kinder so früh und so lange von frühkindlicher Bildung in Krippen und Kitas profitiert wie heute – ob mit oder ohne Migrationshintergrund. Und auch sozial schwächere Stadtteile holen bei den Betreuungsquoten deutlich auf. Wir werden diesen Weg in Hamburg konsequent fortsetzen. So sind im Haushaltsplan-Entwurf für 2015/16 weiter deutlich steigende Ausgaben für die frühe Bildung vorgesehen.“

Leonhard weiter: „Hamburg geht mit einem allgemeinen Rechtsanspruch auf 5-stündige Grundbetreuung inklusive Mittagessen über die Praxis vieler anderer Bundesländer hinaus – zudem ab Anfang August beitragsfrei. Das verschafft Hamburgs Eltern eine spürbare Entlastung. Darüber hinaus haben Hamburger Eltern einen Anspruch auf Betreuung ihrer Kinder im zeitlichen Umfang ihrer Berufstätigkeit, der Teilnahme an Deutsch-Kursen sowie bei Aus- oder Weiterbildung – und zwar für bis zu zwölf Stunden täglich. Diese vorbildlichen Rechtsansprüche und der erfolgreiche Ausbau des Platzangebotes in Verbindung mit dem Kita-Gutscheinsystem spiegeln sich in den Zahlen des Statistischen Bundesamtes wider. Zudem bauen wir unter anderem mit der Einführung von ‚Kita-Plus‘ seit Anfang 2013 – für den Elementarbereich von Kitas mit einem hohen Anteil an Kindern aus sozial benachteiligten Familien und mit Sprachförderbedarf – auch die Qualität der Betreuungsangebote weiter aus.“

Interview Hamburg-Journal: „Mehr Rechte für Kinder“

Melanie Leonhard, familienpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion,  sprach im Hamburg-Journal am 3. Februar 2014 mit Jens Riewa über die SPD-Forderung, Kinderrechte eigenständig im Grundgesetz abzusichern. Bei den Entscheidungen der Familiengerichte erhalten oftmals die Erziehungsrechte der Eltern Vorrang vor der Berücksichtigung der  Kinderrechte. Die SPD hat nach wie vor das Ziel die Kinderrechte auch  eigenständig im Grundgesetz zu verankern. Melanie Leonhard: „Bisher haben starke Stimmen in den Unions-Parteien und der FDP verhindert, dass die Kinderrechte eigenständig im Grundgesetz abgesichert werden. Ich hoffe, dass die bundesweite Diskussion so weit vorangekommen ist – es fordern ja auch viele Verbände – dass dieses Thema von der Großen Koalition noch einmal aufgegriffen wird.“ Angesprochen auf den geplanten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Tode des Mädchens Yagmur sagte Melanie Leonhard: „Es ist das verfassungsmäßige Recht der Opposition, einen PUA zu fordern. Insofern werden wir auch einen PUA haben. Grundsätzlich hätten wir uns gewünscht, dass sich die 3 Parteien CDU, Grüne und FDP gemeinsam mit uns und den Linken darauf verständigt hätten eine Enquete-Kommission einzurichten, weil wir glauben, dass wir unter Hinzuziehung von externen Experten uns einfach viel stärker den verschiedenen Themen hätten widmen können.“

Kita-Plus kommt – Kita-Qualität steigt!

Mehr pädagogisches Personal für Kitas mit besonderen Anforderungen


„Mit Kita-Plus werden wir zum Jahreswechsel die Betreuungsqualität in rund 300 Kitas stärken und Kinder aus sozial benachteiligten Familien und mit Sprachförderbedarf zusätzlich unterstützen“, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Damit werde die Kita-Qualität deutlich gestärkt und ein weiterer Baustein der Vereinbarung der Hamburger SPD mit dem Landeselternausschuss (LEA) umgesetzt. Ab dem 1. Januar 2013 erhalten etwa 300 Hamburger Kitas, die pädagogisch besonders gefordert sind, eine um 24 Prozent verbesserte Ausstattung des Erziehungspersonals im Elementarbereich (Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt). Dazu gehören Kitas, die überdurchschnittlich hohe Anteile von Kindern aus sozial benachteiligten oder aus Familien mit einem Migrationshintergrund betreuen. Mit dem Kita-Plus-Programm sind die Umsetzung eines Konzeptes zur inklusiven Bildung, eine fachlich qualifizierte Sprachförderung, spezifische Elternarbeit sowie eine gute Vernetzung im Sozialraum verbunden.

„Kita-Plus schafft mehr Chancengerechtigkeit“, so Leonhard. „Kinder aus sozial benachteiligten Familien sowie Kinder mit Migrationshintergrund haben durch Kita-Plus bessere Startchancen in der Schule. Eine frühe, qualitativ hochwertige Förderung in der Kita ist die beste Grundlage für alles Folgende.“ Auch Kitas, die nicht die Voraussetzungen zur Teilnahme am Kita-Plus-Programm erfüllen, in denen jedoch mindestens 25 Prozent der Kinder im Elementarbereich aus einer Familie mit einer nichtdeutschen Herkunftssprache kommen, können ein zusätzliches Entgelt für eine intensivierte Sprachförderung erhalten.

Der Haushaltsplanentwurf für 2013 und 2014 sieht für das Kita-Plus-Programm und die intensivierte Sprachförderung ein Finanzvolumen von zusammen rund 30 Millionen Euro vor.

Neue Chancen – Umsteuerungsfonds für Angebots-Umstellung

Mit einer Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion sollen die anstehenden Veränderungsprozesse bei der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg flankiert werden. „Die offene Kinder- und Jugendarbeit wird in unserer Familien-, Kinder- und Jugendpolitik auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Wir haben uns im engen Schulterschluss zwischen Senat und Fraktion auf Leitplanken und Unterstützungen für diesen Umsteuerungsprozess verständigt. Denn klar ist: Die Chancen dieser Entwicklung haben sich noch nicht überall rumgesprochen, so dass weiterhin Informationsarbeit geleistet werden muss“, erklärt Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion, anlässlich der Einbringung eines Antrags zur kommenden Bürgerschaft. „Aufgrund erfreulicherweise ausgebauter Rechtsansprüche auf frühe Bildung im Rahmen des Kinderbetreuungsgesetzes, des Ausbaus der Ganztägigen Bildung und Betreuung an Schulen (GBS) und der sozialräumlichen Angebote wird offene Kinder- und Jugendarbeit künftig verstärkt auch dort stattfinden, wo es nicht draufsteht.“

Der aktuelle Antrag der SPD-Fraktion zielt auf die Unterstützung der Bezirke, eine aktualisierte Jugendhilfeplanung zu entwickeln, die die finanziellen, als auch hinsichtlich ihrer Deckungsfähigkeit und Flexibilität erweiterten Möglichkeiten der sozialräumlichen Angebotsentwicklung zum Wohle von Kindern, Jugendlichen und Familien nutzt. „Um betroffenen Trägern Angebots-Umstellungen zu erleichtern, soll den Bezirken zudem ein Umsteuerungsfonds zur Verfügung gestellt werden, der auch den Umstand berücksichtigt, dass die mit der GBS verbundenen Ressourcen erst zum Schuljahr 2013/2014 in vollem Umfang zur Verfügung stehen“, erläutert Leonhard. Zudem sei beim Ausbau der Ganztägigen Bildung und Betreuung (GBS) darauf hinzuwirken, dass die Kooperationspartner vor Ort – Schule und Träger – vor allem im Rahmen der so genannten zweiten Runde der „runden Tische“ geeignete Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit vor Ort einbeziehen und deren Erfahrungen und Kompetenzen nutzen. „Wer angesichts der vielfältigen Maßnahmen in der gesamten Infrastruktur und deutlicher Ausgabensteigerungen in der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik von Raubbau spricht, verbreitet bewusst die Unwahrheit“, so Leonhard abschließend.

Hintergrund: Erstmals seit Jahren wurde mit der Regierungsübernahme durch den SPD-Senat der Haushaltstitel bzw. Deckungskreis für die gesetzlichen Leistungen der „Hilfen zur Erziehung“ (HzE) realistisch veranschlagt, statt wie in den Vorjahren Absenkungen vorzunehmen, die dann durch hohe Nachforderungen korrigiert werden mussten. Die Ausgaben hierfür waren zwischen 2005 und 2011 um 75 Prozent gestiegen und werden in 2012 bei etwa 250 Mio. Euro liegen. Diese Haushaltstitel bzw. der Deckungskreis umfassen auch die Sozialräumliche Angebotsentwicklung (SAE), in deren Rahmen sich auch der OKJA neue Chancen bieten. Im gesamten Bereich Kinder- und Jugendhilfe inklusive des Kinderbetreuungsgesetzes (KibeG) steigen die Ausgaben von 2011 bis 2013 von rund 780 Mio. Euro auf rund 890 Mio.

Hier klicken um SPD-Antrag 20/4267 vom 23.05.12 zu lesen (Von der Bürgerschaft angenommen am 14.06.12)

Ausgabensteigerungen für Familie, Kinder, Jugend

Es stehen jetzt und es werden auch im nächsten Haushalt für 2013 und 2014 mehr finanzielle Mittel für Kinder und Familien zur Verfügung stehen als je zuvor in Hamburg“, erklärte die Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion, Melanie Leonhard, in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft am 9. Mai 2012. Im gesamten Bereich Kinder- und Jugendhilfe werden die Ausgaben von 2011 bis 2013 von rund 780 Mio. auf rund 890 Mio. Euro steigen, also um 110 Millionen Euro oder 14 Prozent. „Kinder und Jugendliche haben für uns Priorität.“ Leonhard betonte insbesondere die Stärkung der frühen Bildung, diese sei „Grundlage für alles Folgende, nicht nur für die Kinder selbst – auch für Bedarfe, Nachfrage und Angebotsstruktur in der Kinder- und Jugendhilfe und der Offenen Kinder- und Jugendarbeit.“

Leonhard unterstrich, die Stärkung der frühen Bildung gehe dabei über die Wiederherstellung der von CDU und GAL gekürzten Rechtsansprüche hinaus. Rechtsansprüche auf frühe Bildung würden schon jetzt ausgeweitet, bevor diese später auch bundesweit gelten. „Am 10. Mai 2012 beschließen wir hier den allgemeinen Rechtsanspruch ab 2 Jahren zum 1. August 2012 auf Antrag der SPD-Fraktion. Wir stärken zudem die Qualität in der frühen Bildung und werden die Gruppengrößen in Kitas in Stadtteilen mit besonderen Herausforderungen – wie mit dem Landeselternausschuss vereinbart – verkleinern.“

Für den Ausbau von GBS – der Ganztägigen Bildung und Betreuung an Schulen – investiere die Stadt mit rund 115 Mio. Euro etwa Euro 30 Mio. Euro mehr als von Schwarz-Grün geplant. „Das ist ein Kraftakt: für mehr Kinder als von CDU und GAL vorgesehen, plus pädagogisches Budget, plus Betreuung in Ferien- und Randzeiten unabhängig von der Gruppengröße und plus Kooperationszeiten von Schule und Hort“, so Leonhard. „Wir bringen GBS voran und auch die Kinder- und Jugendarbeit wird teilhaben. Das Ganze ist an vielen Orten in Hamburg längst Wirklichkeit und wird weiter ausgebaut – kinder- und familienfreundlich!“

Veränderte Rahmenbedingungen müssten dazu führen, die bestehenden Strukturen zu überdenken. Der erweiterte Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung in Krippe, Kita und Schule und der Ausbau von sozialräumlichen Angeboten seien deutliche Veränderungen, die die Infrastruktur in Hamburg veränderten. „Veränderungen, die gewollt sind und im Übrigen von vielen gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen begrüßt werden und die Hamburg voranbringen werden“, so Leonhard.