Ausgabensteigerungen für Familie, Kinder, Jugend

Es stehen jetzt und es werden auch im nächsten Haushalt für 2013 und 2014 mehr finanzielle Mittel für Kinder und Familien zur Verfügung stehen als je zuvor in Hamburg“, erklärte die Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion, Melanie Leonhard, in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft am 9. Mai 2012. Im gesamten Bereich Kinder- und Jugendhilfe werden die Ausgaben von 2011 bis 2013 von rund 780 Mio. auf rund 890 Mio. Euro steigen, also um 110 Millionen Euro oder 14 Prozent. „Kinder und Jugendliche haben für uns Priorität.“ Leonhard betonte insbesondere die Stärkung der frühen Bildung, diese sei „Grundlage für alles Folgende, nicht nur für die Kinder selbst – auch für Bedarfe, Nachfrage und Angebotsstruktur in der Kinder- und Jugendhilfe und der Offenen Kinder- und Jugendarbeit.“

Leonhard unterstrich, die Stärkung der frühen Bildung gehe dabei über die Wiederherstellung der von CDU und GAL gekürzten Rechtsansprüche hinaus. Rechtsansprüche auf frühe Bildung würden schon jetzt ausgeweitet, bevor diese später auch bundesweit gelten. „Am 10. Mai 2012 beschließen wir hier den allgemeinen Rechtsanspruch ab 2 Jahren zum 1. August 2012 auf Antrag der SPD-Fraktion. Wir stärken zudem die Qualität in der frühen Bildung und werden die Gruppengrößen in Kitas in Stadtteilen mit besonderen Herausforderungen – wie mit dem Landeselternausschuss vereinbart – verkleinern.“

Für den Ausbau von GBS – der Ganztägigen Bildung und Betreuung an Schulen – investiere die Stadt mit rund 115 Mio. Euro etwa Euro 30 Mio. Euro mehr als von Schwarz-Grün geplant. „Das ist ein Kraftakt: für mehr Kinder als von CDU und GAL vorgesehen, plus pädagogisches Budget, plus Betreuung in Ferien- und Randzeiten unabhängig von der Gruppengröße und plus Kooperationszeiten von Schule und Hort“, so Leonhard. „Wir bringen GBS voran und auch die Kinder- und Jugendarbeit wird teilhaben. Das Ganze ist an vielen Orten in Hamburg längst Wirklichkeit und wird weiter ausgebaut – kinder- und familienfreundlich!“

Veränderte Rahmenbedingungen müssten dazu führen, die bestehenden Strukturen zu überdenken. Der erweiterte Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung in Krippe, Kita und Schule und der Ausbau von sozialräumlichen Angeboten seien deutliche Veränderungen, die die Infrastruktur in Hamburg veränderten. „Veränderungen, die gewollt sind und im Übrigen von vielen gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen begrüßt werden und die Hamburg voranbringen werden“, so Leonhard.