Haushalt 2015/16 – Leonhard: „Deutlich steigende Mittel für Bildung und Betreuung“

 

„In Hamburg profitieren mehr Kinder als je zuvor von guter Bildung und Betreuung in Kita und Kindertagespflege. Hierfür haben wir in den letzten vier Jahren die Mittel deutlich erhöht. Das wird auch in den kommenden beiden Jahren der Fall sein. In Hamburg bekommen Familien den Kitaplatz, den sie brauchen“, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend in der Bürgerschaftsdebatte am 17. Dezember 2014.

 

Nach dem sehr erfolgreichen quantitativen Ausbau in Hamburg gehe es nun darum, den qualitativen Entwicklungsprozess bei Krippe und Kita zu verbessern, so Leonhard. „Nach der Einführung von Kita-Plus und der Überarbeitung der so genannten Bildungsempfehlungen für Kita-und Kindertagesbetreuung wird deshalb die Erzieher-Kind-Relation im Krippen- und Kita-Bereich schrittweise verbessert. Da wir uns mit Elternvertretern und Kitaträgern einig sind, langfristig einen Betreuungsschlüssel von 1 zu 4 im Krippenbereich zu erreichen , haben wir uns in den vergangenen Wochen gemeinsam aufgemacht, einen Weg zu vereinbaren, wie dies in Hamburg verlässlich gelingen kann. Wir haben uns wie folgt verständigt: Der erste Schritt ist die Verbesserung des Personalschlüssels um 10 Prozent für die Kinder bis 24 Monate bereits im April nächsten Jahres. Im August 2017 werden dann alle Kinder bis zum dritten Lebensjahr davon profitieren. Und im August 2019 wollen wir für alle Krippenkinder einen Betreuungsschlüssel von 1 zu 4 erreichen. Dann wird es – auch das wurde vereinbart – um Qualitätsvereinbarungen für den Elementarbereich gehen. Diese Verbesserungen werden in der Endstufe strukturell jährlich 110 bis 120 Millionen Euro zusätzlich kosten. Das ist sehr viel Geld – für ein sehr wichtiges Anliegen.“

 

Klar sei deshalb auch, dass Hamburg – genauso wie andere Länder und Kommunen – diese finanziellen Mittel nicht allein aufbringen könne, betonte Leonhard. „Neben Bundesmitteln werden sich die Kitaträger selbst daher an der Finanzierung dieser Verbesserung mit einem Qualitätsbeitrag beteiligen. Damit die Umsetzung der vereinbarten Qualitätsverbesserungen auch finanziell abgesichert ist, haben wir sie zur Grundlage unseres Haushaltsantrages gemacht. Für die Kinder dieser Stadt ziehen alle Beteiligten an einem Strang, das ist beispielhaft und dafür sind wir sehr dankbar. Die SPD setzt konsequent fort, was sie vor vier Jahren begonnen hat. Wir setzen gemeinsam vereinbarte Ziele um und zeigen transparent auf, wie wir das tun. Das ist vertrauenswürdige Politik“, so Leonhard abschließend.

Immer mehr Kinder profitieren von früher Bildung und Betreuung

Das Statistische Bundesamt hat am 04.09.14 Zahlen zu den Betreuungsquoten von Kindern unter 3 Jahren veröffentlicht. Danach ist Hamburg mit einer Krippen-Betreuungsquote von 42,5 Prozent unter den westdeutschen Bundesländern mit großem Abstand Spitzenreiter. Insgesamt betrachtet liegt Hamburg 10,2 Prozentpunkte über dem Bundesdurchschnitt. Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion: „Wir wollen mehr Chancen- und Bildungsgerechtigkeit von Anfang an – deshalb haben wir in den vergangenen Jahren massiv in Bildung und Betreuung investiert. Die Zahlen des Bundesamtes sind eine sehr erfreuliche Bestätigung unserer Politik. Noch nie haben in Hamburg so viele Kinder so früh und so lange von frühkindlicher Bildung in Krippen und Kitas profitiert wie heute – ob mit oder ohne Migrationshintergrund. Und auch sozial schwächere Stadtteile holen bei den Betreuungsquoten deutlich auf. Wir werden diesen Weg in Hamburg konsequent fortsetzen. So sind im Haushaltsplan-Entwurf für 2015/16 weiter deutlich steigende Ausgaben für die frühe Bildung vorgesehen.“

Leonhard weiter: „Hamburg geht mit einem allgemeinen Rechtsanspruch auf 5-stündige Grundbetreuung inklusive Mittagessen über die Praxis vieler anderer Bundesländer hinaus – zudem ab Anfang August beitragsfrei. Das verschafft Hamburgs Eltern eine spürbare Entlastung. Darüber hinaus haben Hamburger Eltern einen Anspruch auf Betreuung ihrer Kinder im zeitlichen Umfang ihrer Berufstätigkeit, der Teilnahme an Deutsch-Kursen sowie bei Aus- oder Weiterbildung – und zwar für bis zu zwölf Stunden täglich. Diese vorbildlichen Rechtsansprüche und der erfolgreiche Ausbau des Platzangebotes in Verbindung mit dem Kita-Gutscheinsystem spiegeln sich in den Zahlen des Statistischen Bundesamtes wider. Zudem bauen wir unter anderem mit der Einführung von ‚Kita-Plus‘ seit Anfang 2013 – für den Elementarbereich von Kitas mit einem hohen Anteil an Kindern aus sozial benachteiligten Familien und mit Sprachförderbedarf – auch die Qualität der Betreuungsangebote weiter aus.“

SPD-Fraktion unterstützt Aufruf „Hamburger gegen Gewalt“

Dressel erinnert an gemeinsamen Aufruf aller Fraktionen: „Das sollten wir erneuern und jetzt auf breite Füße stellen!“
SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Der vom Hamburger Abendblatt am 08.01.14 initiierte Aufruf ‚Hamburger gegen Gewalt‘ ist ein sehr ermutigendes Zeichen. Meinungsverschiedenheiten über politische Themen oder polizeiliche Maßnahmen dürfen niemals Anlass für Gewalt sein. Und es ist gut, dass dieser demokratische Konsens eines friedlichen und toleranten Miteinanders von ganz vielen Hamburgerinnen und Hamburgern in diesen Tagen noch einmal bekräftigt wird. Alle Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft haben gemeinsam vor Weihnachten im Vorfeld der Demonstration am 21. Dezember einen eindringlichen Appell gegen Gewalt formuliert – allen Auffassungsunterschieden im politischen Spektrum zum Trotz. Das sollten wir erneuern und jetzt auf breite Füße stellen. Die SPD-Fraktion wird sich mit voller Kraft dafür engagieren, dass ein breites Bürger-Bündnis gegen Gewalt zusammenkommt. Erste Gespräche führen wir dazu seit mehreren Tagen. Und positive Beispiele für breite Bündnisse zwischen Politik und Zivilgesellschaft gibt es in Hamburg viele – auch in dieser Wahlperiode. Eines muss immer klar sein: Wir können uns streiten, wir können demonstrieren, wir können uns demokratisch auseinandersetzen – aber eine Grenze muss immer gelten: Die Grenze zur Gewalt darf nicht überschritten werden. Hamburg ächtet Gewalt!“

Internationale Bauausstellung: Chancen für Hamburg

„Die Entscheidung, dass sich Wilhelmsburg und die Schlossinsel Harburg vor sieben Jahren für die IBA beworben haben war uneingeschränkt richtig“ betonte Melanie Leonhard in der aktuellen Stunde der Hamburgerischen Bürgerschaft am 6. November 2013. Melanie Leonhard: „Wilhelmsburg war immer ein Stadtteil mit Potentialen. Dank der IBA ist das jetzt auch national bekannt.“

Viele innovative Projekte haben Anklang und Interessanten gefunden. Manche, wie „Das Wohnen am Wasser“ zeigen, was möglich ist und können auch beispielhaft sein für die östlichen Teile Hamburgs. Auf der Harburger Schlossinsel ist es gelungen, Investoren für den Hamburger Süden zu gewinnen, die ihr Engagement auch über die IBA hinaus aufrechterhalten wollen. Die Bau-Ausstellung sich darüber hinaus auf andere Lebensbereiche erstreckt. Zu nennen ist hier die Bildungsoffensive.

Melanie Leonhard: „Die IBA ist ein Geschenk für Hamburg, das wir würdigen müssen, indem wir Dinge auch engagiert fortführen. Lassen Sie uns die Dynamik weiterentwickeln und schauen, was in den nächsten Jahren noch daraus werden kann.“

„Der rote Sessel“ auf der Rickmer Rickmers

Die Veranstaltung der SPD-Harburg fand auf dem Museumsschiff Rickmer Rickmers statt. Die Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Melanie Leonhard gab eine Einführung in die Sonderausstellung „Rickmers. Eine norddeutsche Unternehmergeschichte“, die noch bis Ende Oktober läuft. Die Ausstellung widmet sich der Familie Rickmers, die seit 1834 in der Schifffahrt tätig ist. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Harburg nahmen an der Veranstaltung teil und schätzten besondere Amiente des Veranstaltungsortes. Das Museumsschiff liegt sein 1983 als schwimmendes Wahrzeichen im Hamburger Hafen und wird von der Stiftung Rickmer Rickmers ohne öffentliche Zuschüsse betrieben und unterhalten. Der Abend klang bei Wein und Bier am Captain’s Table aus.