Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen

Am 25.11.15 war der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“. Die Sozialbehörde hat die Kampagne für das Hilfetelefon gestartet, um auf den Ausweg aus Gewaltsituationen aufmerksam zu machen. Die Kampagne wurde begleitet mit Plakaten und einer Verteil-Aktion von Schlüsselanhängern und Buttons. Senatorin Melanie Leonhard machte darauf aufmerksam, dass es beim Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen 08000116016 Hilfe an 24 Stunden an 7 Tagen in der Woche in mehreren Sprachen gibt. Melanie Leonhard: „Gesamtgesellschaftlich ist jede dritte Frau von Gewalt betroffen. Diese Frauen brauchen vielleicht dringend einen Weg, den man ihnen aufzeigt, um Hilfe zu finden und Hilfe zu bekommen.“

Pflegeeltern gesucht

In Hamburg werden dringend Pflegefamilien für Kinder gesucht. Mit der Kampagne „Kindern ein Zuhause geben“ und der neuen Internetseite www.pflegefamilie-werden.info will Sozialsenatorin Melanie Leonhard mehr Menschen für diese Aufgabe gewinnen. Pflegeeltern würden eine wichtige Aufgabe für die Stadt übernehmen. Sie zeigten ein vorbildliches Verantwortungsbewusstsein. Der Aufruf richtet sich an verheiratete und an unverheiratete Paare. Aber auch stabile Partnerschaften oder Alleinerziehende könnten geeignet sein. Melanie Leonhard: „Wir brauchen noch mehr Pflegeeltern, da es in Hamburg viele Kinder gibt, die vorübergehend oder auf Dauer ein neues Zuhause benötigen. Dies ist eine gute Möglichkeit, dass Kinder, deren Eltern sich nicht mehr so um sie kümmern können, in einem richtigen familiären Rahmen aufwachsen können. Ich kann jedem raten, der es sich grundsätzlich vorstellen kann: Gehen Sie mal zu einem Informationsabend, gucken Sie, ob es etwas für Sie ist und seien Sie zuversichtlich.“

Betreuungsgeld: Freiwerdende Mittel in Qualitätsoffensive investieren

„Die freiwerdenden Mittel des auslaufenden Betreuungsgelds müssen für eine Qualitätsoffensive in den Kitas genutzt werden“, fordert Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion in ihrer Rede zur Aktuellen Stunde der Bürgerschaft am 2. September 2015. „Vorschläge aus der CSU, diese Mittel für Landesbetreuungsgelder zu verwenden, sind ebenso abwegig wie Äußerungen aus der CDU, das Geld ganz allgemein in den Haushalt von Finanzminister Schäuble zu stecken“, so Leonhard weiter. Auf Antrag der SPD-Fraktion hatte die Bürgerschaft bereits im Dezember 2014 einen verbindlichen mehrjährigen Fahrplan für kontinuierliche Verbesserungen für Krippe- und Elementar-Kinder und damit auch für die Beschäftigten in den Hamburger Kitas beschlossen. Einzelne Punkte wurden als Ergebnis des Koalitionsvertrages von SPD und Grünen noch beschleunigt. So gibt es bereits seit Anfang April 2015 einen um 10 Prozent verbesserten Personalschlüssel bei den Kindern im Alter bis 24 Mona
te und vorgezogen auf Anfang August 2016 folgt auch eine 10 Prozent-Verbesserung bei den Kindern im Alter von 25 bis 36 Monaten. „Auch dieser nächste Qualitätsschritt ist bereits beschlossene Sache und steht nicht unter dem Vorbehalt von Mitteln aus dem Betreuungsgeld – aber natürlich würden diese Mittel Hamburg und anderen Bundesländern helfen, weitere Qualitätsziele in den folgenden Jahren schneller zu erreichen“, betont Leonhard.

Hamburger Kitas: Betreuungsschlüssel stark verbessert

Weiterer Qualitätsausbau bereits beschlossene Sache

Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung attestiert Hamburgs Kitas „große Qualitätssprünge“, außerdem hat sich das Betreuungsverhältnis „stark verbessert“. Dazu Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion: „Es ist sehr erfreulich, dass Hamburg im aktuellen Ländermonitor der Bertelsmann-Stiftung in seinem Kurs bestätigt wird. Unsere Bemühungen in Sachen Qualitätsverbesserung tragen Früchte. Bei den Kindern ab drei Jahren hat Hamburg laut Ländermonitor mittlerweile das bundesweit viertbeste Ergebnis. Weitere Verbesserungen wurden bereits in der Bürgerschaft beschlossen, im Koalitionsvertrag teils zeitlich noch einmal vorgezogen und werden weiter umgesetzt. Der Prozess der Qualitätsverbesserung mit der zeitlichen Priorität für die Krippen geht also mit voller Kraft weiter. Die positive Entwicklung beim Betreuungsverhältnis bestärkt uns außerdem in der Forderung, die Mittel des von uns weggeklagten Betreuungsgeldes direkt den Ländern zur Verfügung zu stellen, damit diese das in die Kitaqualität investieren können“, macht Leonhard deutlich.

SPD-Fraktion zum Betreuungsgeld: Freiwerdende Gelder zur Verbesserung der Betreuungsqualität einsetzen

„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist sowohl eine wichtige verfassungsrechtliche Klarstellung als auch eine erfreuliche Entscheidung“, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion.

Leonhard: „Schon unser Antrag aus dem Dezember 2014 zielt auf die Verwendung der veranschlagten Mittel für noch zügigere Qualitätsverbesserungen in der frühen Bildung und Betreuung (Drs. 20/13947, siehe Anlage). Auch im Koalitionsvertrag mit den Grünen wird diese Forderung erneut bestärkt. Freiwerdende Mittel sollen den Ländern und Kommunen zur Verbesserung des Personalschlüssels in Kitas zur Verfügung gestellt werden.“ Insgesamt sind im Bundeshaushalt rund 1 Milliarde Euro für das Betreuungsgeld vorgesehen. Fraktionschef Dressel: „Was wir sicher nicht machen werden, ist ein Landesbetreuungsgeld einführen, wie es die CDU fordert. Das Geld ist in unseren Kitas besser angelegt.“

„Politisch verantwortungsvolles Handeln heißt, allen Kindern unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern den Zugang zu guter frühkindlicher Bildung zu ermöglichen. Wir wollen die Eltern ausdrücklich ermutigen, ihre Kinder an früher Bildung und Betreuung in Kita oder Tagespflege teilhaben zu lassen – im Sinne gerechterer Bildungschancen, für mehr Integration und Teilhabe“, erklärte Leonhard. Gute frühe Bildung und Betreuung sei die zentrale Zukunftschance – und für eine Metropole wie Hamburg absolute Notwendigkeit.

Leonhard betonte, das Betreuungsgeld schade insbesondere den großen Städten, die in besonderem Maße soziale und integrative Herausforderungen zu bewältigen haben. Langjähriger Krippen- und Kita-Besuch führe zu sinkendem Sprachförderbedarf und besseren Startchancen in der Schule. Hamburgs großes finanzielles Engagement für die frühe Bildung zeige bereits einen guten Aufholprozess sozial schwächerer Stadtteile. „Der Einsatz der für das Betreuungsgeld veranschlagten Mittel wäre eine Hilfe, hier noch schneller in noch mehr Qualität zu investieren – zum Wohl der Kinder und Familien, zum Wohl unserer Stadt“, so Leonhard.

Das Betreuungsgeld widerspreche zudem dem Gleichstellungsziel für Frau und Mann aus dem Grundgesetz. „Und das Betreuungsgeld schafft eben gerade keine gleichwertigen Lebensverhältnisse – weder zwischen noch innerhalb der Bundesländer oder Stadtstaaten. Zudem wird hier die Nicht-Inanspruchnahme staatlich subventionierter Bildungseinrichtungen finanziell belohnt. Es ist gut, dass dieser Unsinn dank des Urteils infolge der Hamburger Klage bald ein Ende hat,“ so Dressel.

 

Antrag zum Thema Betreuungsqualität:
Hier klicken um SPD-Antrag 20/13947 vom 15. Dezember 2014 zu lesen

 

Moderne Familienpolitik für Hamburg


Frühe Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf statt rückständigem Betreuungsgeld – moderne Familienpolitik für Hamburg

„Eine gute frühe Bildung und Betreuung ist die zentrale Zukunftschance für unser Land – und für eine Metropole wie Hamburg absolute Notwendigkeit“, erklärte Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft am 15.04.2015. „Politisch verantwortungsvolles Handeln heißt, allen Kindern unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern den Zugang zu guter frühkindlicher Bildung zu ermöglichen. Wir wollen die Eltern ausdrücklich ermutigen, ihre Kinder an früher Bildung und Betreuung in Kita oder Tagespflege teilhaben zu lassen – im Sinne gerechterer Bildungschancen, für mehr Integration und Teilhabe.“

Leonhard weiter: „Das von den Entscheidern der Hamburger CDU befürwortete Betreuungsgeld ist dagegen vollkommen kontraproduktiv, steht für eine veraltete Arbeitsteilung von Frauen und Männern in Familie und Gesellschaft und schadet der Integration.“ Leonhard erinnerte zudem daran, dass namhafte Wirtschafts- und Sozialforscher, das Institut der deutschen Wirtschaft und das Hamburger Weltwirtschaftsinstitut HWWI sich gegen die Einführung des Betreuungsgeldes ausgesprochen hatten. Zudem hatten Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände in einer gemeinsamen Erklärung vor dem Betreuungsgeld gewarnt.

Leonhard: „Das Betreuungsgeld schadet insbesondere den großen Städten, die im besonderen Maße soziale und integrative Herausforderungen zu bewältigen haben. Der positive Zusammenhang zwischen einem langjährigen Krippen- und Kita-Besuch und sinkendem Sprachförderbedarf ist belegt – und Hamburgs großes finanzielles Engagement für die frühe Bildung zeigt einen guten Aufholprozess sozial schwächerer Stadtteile. Die Mittel für das Betreuungsgeld wären eine Hilfe, hier noch schneller in noch mehr Qualität zu investieren – zum Wohl der Kinder und Familien, zum Wohl unserer Stadt.“

Betreuungsschlüssel bei Krippe und Kita

Leonhard: „Schnellere Schritte wünschenswert, aber sie müssen auch machbar und finanzierbar sein“

Die SPD-Fraktion wird sich der Aktion am 04.02.15 zu schnelleren und größeren Schritten bei der Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Krippe und Kita gerne stellen. „Dass die Erzieherinnen und Erzieher sich noch schnellere und größere Schritte bei der Verbesserung des Betreuungsschlüssel wünschen, ist natürlich nachvollziehbar – das wünschen wir uns auch, aber es muss eben auch machbar und finanziell noch darstellbar sein“, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion. „In der einstimmig mit den Trägern und Verbänden in der Vertragskommission beschlossenen Eckpunktevereinbarung, die übrigens ein Gesamtausgabevolumen von über 120 Millionen Euro strukturell bedeuten wird, ist deshalb festgehalten, dass bei schnelleren und umfangreicheren Entlastungen seitens des Bundes einzelne Verbesserungsschritte auch vorgezogen oder größer gemacht werden können. Die Aktion am 04.02.15 und die neulich eingereichten fast 20.000 Unterschriften des Kita Netzwerks sind für uns daher ein besonderer Ansporn, uns anzustrengen, alle Chancen für weitere Verbesserungen zu nutzen und diesen Weg in den nächsten Jahren konsequent weiterzugehen. Wir werden genauso Wort halten, wie wir es in dieser Wahlperiode beim Platzausbau, der Gebührenfreiheit und den Qualitätsverbesserungen im Rahmen von Kita-Plus gemacht haben.“
Dass die CDU die Aktion parteipolitisch instrumentalisiere, sei in Wahlkampfzeiten nicht verwunderlich, so Leonhard weiter: „Herr Wersich ist mit seiner Kita-Gebühren-Abzocke allen noch in unguter Erinnerung. Die CDU ist wenig glaubwürdig – weder will Herr Wersich das Betreuungsgeld zugunsten von besserer Betreuung in den Kitas abschaffen, noch die Hamburger Klage gegen das Betreuungsgeld unterstützen, noch sonst eine Bundesentlastung zugunsten der Kitas nach Hamburg lenken. Genau die Punkte sind aber Bestandteil unserer Eckpunktevereinbarung, für das Bundesgeld kämpfen wir mit den Trägern gemeinsam. Hinzu kommt, dass die CDU für die Verbesserung des Schlüssels in der Krippe auf 1 zu 4 nicht einmal eine saubere Finanzierung vorgelegt hat.“

Immer mehr Kinder profitieren von früher Bildung und Betreuung

Das Statistische Bundesamt hat am 04.09.14 Zahlen zu den Betreuungsquoten von Kindern unter 3 Jahren veröffentlicht. Danach ist Hamburg mit einer Krippen-Betreuungsquote von 42,5 Prozent unter den westdeutschen Bundesländern mit großem Abstand Spitzenreiter. Insgesamt betrachtet liegt Hamburg 10,2 Prozentpunkte über dem Bundesdurchschnitt. Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion: „Wir wollen mehr Chancen- und Bildungsgerechtigkeit von Anfang an – deshalb haben wir in den vergangenen Jahren massiv in Bildung und Betreuung investiert. Die Zahlen des Bundesamtes sind eine sehr erfreuliche Bestätigung unserer Politik. Noch nie haben in Hamburg so viele Kinder so früh und so lange von frühkindlicher Bildung in Krippen und Kitas profitiert wie heute – ob mit oder ohne Migrationshintergrund. Und auch sozial schwächere Stadtteile holen bei den Betreuungsquoten deutlich auf. Wir werden diesen Weg in Hamburg konsequent fortsetzen. So sind im Haushaltsplan-Entwurf für 2015/16 weiter deutlich steigende Ausgaben für die frühe Bildung vorgesehen.“

Leonhard weiter: „Hamburg geht mit einem allgemeinen Rechtsanspruch auf 5-stündige Grundbetreuung inklusive Mittagessen über die Praxis vieler anderer Bundesländer hinaus – zudem ab Anfang August beitragsfrei. Das verschafft Hamburgs Eltern eine spürbare Entlastung. Darüber hinaus haben Hamburger Eltern einen Anspruch auf Betreuung ihrer Kinder im zeitlichen Umfang ihrer Berufstätigkeit, der Teilnahme an Deutsch-Kursen sowie bei Aus- oder Weiterbildung – und zwar für bis zu zwölf Stunden täglich. Diese vorbildlichen Rechtsansprüche und der erfolgreiche Ausbau des Platzangebotes in Verbindung mit dem Kita-Gutscheinsystem spiegeln sich in den Zahlen des Statistischen Bundesamtes wider. Zudem bauen wir unter anderem mit der Einführung von ‚Kita-Plus‘ seit Anfang 2013 – für den Elementarbereich von Kitas mit einem hohen Anteil an Kindern aus sozial benachteiligten Familien und mit Sprachförderbedarf – auch die Qualität der Betreuungsangebote weiter aus.“

Erfolgreichen Ausbau der frühen Bildung sichern

Postkarte Kita 2014
Qualität und Betreuungsschlüssel in der frühkindlichen Bildung stärken

„Mit einem allgemeinen Rechtsanspruch auf 5-stündige Grundbetreuung inklusive Mittagessen geht Hamburg über die Praxis vieler anderer Bundesländer hinaus – zudem ab Anfang August beitragsfrei. Hamburgs Eltern haben die Wahlfreiheit, ihre Kinder unter 3 Jahren in einer Kita oder in Kindertagespflege, also durch Tagesmütter oder –väter, betreuen zu lassen. Für dieses besondere persönliche und flexible Betreuungsangebot in der Kindertagespflege besteht die Beitragsfreiheit sogar für eine bis zu 30 Wochenstunden umfassende Betreuung. Darüber hinaus haben Hamburger Eltern einen Anspruch auf Betreuung ihrer Kinder im zeitlichen Umfang ihrer Berufstätigkeit, der Teilnahme an Deutsch-Kursen sowie bei Aus- oder Weiterbildung – und zwar für bis zu zwölf Stunden täglich. Diese vorbildlichen Rechtsansprüche und der erfolgreiche Ausbau des Platzangebotes haben zu einem politisch gewünschten Ergebnis geführt: In Hamburg haben noch nie so viele Kinder so früh und so lange von frühkindlicher Bildung in Krippen und Kitas profitiert wie heute – ob mit oder ohne Migrationshintergrund. Und sozial schwächere Stadtteile holen bei den Betreuungsquoten deutlich auf“, so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder, Jugend der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Leonhard betonte, dass SPD-Fraktion und Senat die Versprechen aus dem Regierungsprogramm und der Vereinbarung mit dem Landeselternausschuss (LEA) für die 20. Legislaturperiode vollständig eingehalten hat. Gleichwohl will Leonhard die Qualität vor allem in der Krippe stärken: „Nach der erfolgten Überarbeitung der Hamburger Bildungsempfehlungen und Kita-Plus für den Elementarbereich werden wir auch die Qualität im Krippenbereich stärken – dabei ist der Betreuungsschlüssel ein wichtiger Punkt.“ Mögliche finanzielle Spielräume sollten hier prioritär eingesetzt werden, so verweist Leonhard auch auf Hamburgs Klage gegen das von weiten Teilen der Gesellschaft und Wissenschaft abgelehnte Betreuungsgeld: „Bundesweit rund eine Milliarde Euro für das Betreuungsgeld sind eine finanzielle und politische Fehlinvestition schlimmster Art. In Hamburg gibt es vor allem zwei bekannte Anhänger des Betreuungsgeldes: den CDU-Fraktionsvorsitzenden Wersich und seinen Fachsprecher. Dieses Geld könnte bundesweit für die Qualität in Krippe, Kita und Kindertagespflege sinnvoll verwendet werden“, so Leonhard.

Informationen zu Elternbeiträgen und Beitragsfreiheit finden sich unter http://www.hamburg.de/elternbeitrag

Bessere Gesundheitsvorsorge für Kinder dank U-Untersuchung

Am 1. Juli 2014 startet in Hamburg das neue Einladungswesen zu den Kindervorsorgeuntersuchungen U6 (10. bis 12. Lebensmonat) und U7 (21. bis 24. Lebensmonat). In den nächsten Tagen erhalten die ersten Eltern bzw. die ersten Sorgeberechtigten in der Hansestadt ein Anschreiben der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV), mit dem sie zur Teilnahme ihres Kindes an den genannten Vorsorgeuntersuchungen eingeladen werden. Kindervorsorgeuntersuchungen werden von Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzten sowie von Hausärztinnen und -ärzten durchgeführt und können die Gesundheit von Kindern fördern und das Kindeswohl verbessern.

Jährlich erhalten die Eltern von rund 33.000 Kindern eine Einladung der BGV durch die Zentrale Stelle mit Sitz in Neumünster. Das Einladungswesen ist ein Bestandteil eines differenzierten Netzwerks der Frühen Hilfen für Kinder in Hamburg. Deshalb werden Eltern von der Schwangerschaft bis zum Schuleintritt des Kindes zukünftig verstärkt auf die Sinnhaftigkeit und die Vorteile der Teilnahme ihres Kindes an den Kindervorsorgeuntersuchungen hingewiesen. Risiken für die gesundheitliche, seelische und soziale Entwicklung von Kindern können auf diese Weise frühzeitig erkannt, behandelt und dadurch gemindert werden.

Alle Informationen zum Einladungswesen sowie auch fremdsprachige Übersetzungen der Einladungsschreiben finden Sie unter www.hamburg.de/kindergesundheit.